Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.05.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Städtisches Bauprogramm 2022 ff. und Klimaschutzmaßnahmen

   Anfrage von Die Linke vom 07.02.2022

   …bis 2030 in das städtische Bauprogramm 2022 ff. eingeflossen ist oder ob Maßnahmen zusätzlich ausgeführt werden. Zudem möchte sie wissen,…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (26.04.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.02.2022)

2. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Städtisches Bauprogramm

   Wegen steigender Baukosten und Fachkräftemangel wird das städtische Bauprogramm neu geordnet. Geplante Projekte sollen nach klaren Kriterien…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023)

3. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Städtisches Bauprogramm

   …eine Überarbeitung des städtischen Bauprogramms beschlossen. Zukünftig haben Projekte Vorrang, die dringend benötigte Schulplätze…

   zu: Städtisches Bauprogramm

4. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 5821/2020-2025/1

   Der Rat hat einen Ergänzungsantrag zum Ausbau des Gymnasiums am Waldhof einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Für die Erweiterung…

   zu: Städtisches Bauprogramm

5. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Schulraumlücke verkleinern - Städtisches Bauprogramm überarbeiten (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.02.2023), 2. Lesung

   Ein Antrag der FDP-Fraktion zur Verkleinerung der Schulraumlücke und Repriorisierung des Bauprogramms fand im Rat keine Mehrheit und wurde…

   zu: Städtisches Bauprogramm

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (02.03.2023)

6. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • CDU

   Verbindliche Budgetierung des städt. Bauprogramms 2022 ff. (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2023), 2. Lesung

   zu: Städtisches Bauprogramm

7. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Städtisches Bauprogramm im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   …Schulbaumaßnahmen auf die bereits im Bauprogramm enthaltenen Vorhaben im Stadtbezirk Brackwede. Sie möchte wissen, ob die Schulbauprojekte…

8. 24.09.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   Städtisches Bauprogramm

   Die CDU-Ratsfraktion beantragt die Vorlage einer aktualisierten Arbeitsliste des „Städtischen Bauprogramms“, um frühzeitig über…

9. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Städtisches Bauprogramm - bezirkliche Großprojekte

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen der Beschlüsse zur Bauliste des Immobilienservicebetriebs auf die bezirklichen Großprojekte…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (23.11.2023)

10. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Städtisches Bauprogramm

    Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Priorisierung für das städtische Bauprogramm beschlossen, um auf gestiegene Baukosten und…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

11. 07.12.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anfragen 1. Lesung

    • FDP

    Städtisches Bauprogramm 2022 ff

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.11.2022

    Die FDP-Fraktion fragt, ob durch die Einführung vereinfachter Vergabeverfahren im städtischen 900-Millionen-Euro-Investitionsprogramm ein…

12. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Städtisches Bauprogramm - Maßnahme an der Gesamtschule Rosenhöhe (Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2021)

    BVBw vom 25.11.2021, TOP 4.8

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der im städtischen Bauprogramm aufgeführten Maßnahme „Seilnetzkonstruktion“ an der Gesamtschule…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021)

13. 19.05.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Dreekerheide (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (28.04.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (19.03.2026)

14. 19.05.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Wellbach (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (28.04.2026) · Bezirksvertretung Heepen (19.03.2026)

15. 19.05.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (28.04.2026) · Bezirksvertretung Heepen (19.03.2026)

16. 14.01.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.12.2024) · Bezirksvertretung Heepen (21.11.2024)

17. 19.12.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Berichterstattung Städtisches Bauprogramm bezogen auf Schulbaumaßnahmen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.12.2024)

18. 04.06.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zugerweiterung sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Oldentrup (Pos. 56, städtisches Bauprogramm)

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (14.05.2024) · Bezirksvertretung Heepen (25.04.2024)

19. 14.11.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen hier: Grundschule Am Homersen (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (07.11.2023) · Bezirksvertretung Heepen (28.09.2023)

20. 19.09.2023 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Städtisches Bauprogramm - Ergebnis der Beratungen/Beschlüsse