Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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20.05.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Investitionen des Umweltbetriebes für den Bereich Stadtentwässerung für den Wirtschaftsplan 2021
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19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Zuständigkeit für das Reinigen des Gullys auf dem Platz Eggeweg/Höchte
Anfrage der Fraktion Die Linke
Die Fraktion Die Linke fragt nach der Zuständigkeit für die Reinigung eines verstopften Gullys auf dem Platz an der Ecke Eggeweg und Höchte.…
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Durch hohe Gewinne aus der Stadtentwässerung konnten Defizite im Bereich Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung ausgeglichen werden,…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)
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06.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 3
…Aufgaben wie die Abfallbeseitigung, Stadtentwässerung, Straßenreinigung und das Friedhofswesen. Dies stellt die finanzielle Basis für…
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26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Hohe Überschüsse bei der Stadtentwässerung fingen dabei Defizite in Bereichen wie Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung auf.…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (03.09.2024)
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26.10.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernates 3
…wie die Abfallbeseitigung, die Stadtentwässerung, die Straßenreinigung und das Friedhofswesen.
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14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
…insbesondere Überschüsse in der Stadtentwässerung für das positive Gesamtergebnis.
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)
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03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Durch Überschüsse vor allem aus der Stadtentwässerung konnten Defizite im Bereich Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung ausgeglichen…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)
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09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2022
…unter anderem die Finanzierung von Stadtentwässerung, Abfallbeseitigung, Straßenreinigung sowie Friedhofsflächen.
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (05.10.2021)
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27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Haushaltsplan 2022 für den Stab des Dezernates 3
…denen unter anderem Abfallbeseitigung, Stadtentwässerung, Straßenreinigung und das Friedhofswesen zählen.
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23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Der Jahresabschluss 2020 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld mit einer Bilanzsumme von über 690 Millionen Euro und einem Überschuss…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (07.09.2021)
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06.06.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Regenrückhaltung auf der Grundfläche der abgerissenen Tennishalle am Bolbrinkersweg
Anfrage der SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Plänen für eine zusätzliche Regenrückhaltung auf dem Areal der abgerissenen Tennishalle am…
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22.02.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Anlagen zur Regenrückhaltung in Gadderbaum
Anfrage der SPD Fraktion
Die SPD-Fraktion fragt, ob die Regenrückhalteanlagen im Stadtbezirk Gadderbaum erweitert werden müssen und an welchen Stellen es bei…
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14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2024
Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2024 für den Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld mehrheitlich beschlossen. Der Plan prognostiziert für 2024…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (20.11.2023)
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11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Der Stadtrat hat Umbesetzungen für städtische Vertretungen in externen Gremien und Gesellschaften einstimmig beschlossen. Dies betrifft…
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08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023
Mit Mehrheit hat der Rat den Wirtschaftsplan 2023 für den Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld beschlossen und einen Kreditrahmen von 30…
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08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Obere Lutter"
Der Rat hat einstimmig eine Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Obere Lutter“ beschlossen. Künftig vertritt…
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22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 und das Amt für Verkehr
Mit großer Mehrheit wurde der Haushaltsplan 2023 für das Dezernat für Umwelt und das Amt für Verkehr empfohlen. Dies betrifft grundlegende…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)
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25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Abwasserkanäle im Umfeld Haltestelle Rosenhöhe
Anfrage DIE LINKE vom 30.08.2022
Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Verlauf, der Tiefe und der Fließrichtung der Abwasserkanäle südlich der Haltestelle…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)
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20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3
…Pläne für Abfallbeseitigung, Stadtentwässerung, Straßenreinigung und das Bestattungswesen.