Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
-
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2025
Der Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2025 wurde vom Rat mit Mehrheit beschlossen. Der Eigenbetrieb…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (08.10.2024)
-
05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
Haushalt 2027
Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit Leitlinien für den Haushaltsentwurf 2027 beschlossen, um ein gesetzliches Haushaltssicherungskonzept…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)
-
05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
- Linke
Haushalt 2027
Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.04.2026
Ein Antrag zur Haushaltskonsolidierung durch gezielte Steuererhöhungen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren unter…
zu: Haushalt 2027
-
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2024
Der Rat hat den geprüften Jahresabschluss und den Lagebericht der Stadt für das Jahr 2024 einstimmig bei wenigen Enthaltungen…
-
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Behandlung des Jahresfehlbetrages 2024
Der Rat hat einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen, das Defizit der Stadt aus dem Haushaltsjahr 2024 auszugleichen. Der…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)
-
01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026
Der Betriebsausschuss hat den Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Jahr 2026 bei einer Enthaltung einstimmig…
-
01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Der Jahresabschluss 2024 des Immobilienservicebetriebes wurde einstimmig festgestellt und die Betriebsleitung entlastet. Von dem…
-
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31.12.2023
Der Rat hat den Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt für das Jahr 2023 einstimmig festgestellt und Oberbürgermeister Pit Clausen…
-
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt
- CDU
Zukunftssichere Haushalte
Antrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
Der Rat lehnte einen Antrag ab, der die Stadtverwaltung dazu verpflichten sollte, konkrete Einsparpotenziale beim Personal und bei…
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten
-
03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Finanzplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029
Der Ausschuss hat den städtischen Finanzplan für die Jahre 2025 und 2026 mit den Plandaten bis 2029 mit Mehrheit beschlossen. Der…
-
03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029
Der Ergebnisplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 samt der Planungsdaten bis 2029 wurde mit Mehrheit beschlossen. Er stellt die…
-
02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Haushaltsplan 2025/2026 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1
Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan für die Leitung des Dezernats für Inneres und Finanzen für die Jahre 2025 und 2026…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)
-
21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Gadderbaum TOP 14, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.5, Sitzung vom 10.10.2024
Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat den Planungen für das Bezirksbudget und den Haushaltsplanentwurf der Jahre 2025 und 2026 abweichend vom…
-
17.09.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Nachbewilligung zum Ausgleich der Bäderverluste im Jahr 2024
Der Ausschuss hat eine überplanmäßige Bewilligung von rund 11,4 Millionen Euro für das Jahr 2024 einstimmig beschlossen, um die Verluste der…
-
22.08.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Vorlage des Entwurfes der Haushaltssatzung und der Anlagen für den Doppel-Haushalt 2025/2026
Der Rat der Stadt Bielefeld hat den Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 einstimmig beschlossen. Die Planung…
-
19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt
- FDP
Klimaneutral 2030
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2024
Ein Änderungsantrag zum Ziel „Klimaneutral 2030“ wurde mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag forderte unter anderem, dass Maßnahmen zur…
zu: Strategie „Bielefeld Klimaneutralität 2030“ - weiteres Vorgehen
-
14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.03.2024
Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit Mehrheit die Eckdaten für den kommenden Doppelhaushalt 2025/2026 festgelegt. Vorgesehen sind unter…
-
30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Entwurf Gesamtabschluss 2019 der Stadt Bielefeld
Der Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Bielefeld für das Jahr 2019 wurde einstimmig zur Kenntnis genommen und an den…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024)
-
14.12.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
Aufstellung eines Doppelhaushaltes
Die Stadt Bielefeld wird für die Jahre 2025 und 2026 einen Doppelhaushalt aufstellen, was mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Damit…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)
-
21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2024 mit den Plandaten bis 2027
Der Ausschuss hat den Ergebnisplan für das Jahr 2024 sowie die Planungen bis 2027 mit Mehrheit beschlossen. Darin sind alle…