Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Einführung der "Empfehlungskommission für Stadtgestaltung"

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026

   …einer Empfehlungskommission für Stadtgestaltung sowie dem Zeitplan für eine entsprechende Beschlussvorlage. Da der bisherige Beirat für…

2. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 23 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

   Auflösung des Beirates für Stadtgestaltung und Einrichtung einer „Empfehlungskommission für Stadtgestaltung"

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024)

3. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • Grüne

   Einrichtung Empfehlungsgremium für Stadtgestaltung

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2026

4. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • FDP
   • Einzel

   Stellungnahme des Beirats für Stadtgestaltung zum Real-Markt Gelände in Brackwede

   Gemeinsamer Antrag der CDU Fraktion und des Einzelvertreters der FDP

5. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes

   …Wohnungsbauförderung und Stadtgestaltung vorgesehen.

   zu: Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes

6. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Bauvorhaben Drogeriemarkt „Rossmann“, Windelsbleicher Straße

   Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022

   …des Bauvorhabens im Beirat für Stadtgestaltung verhindert worden sei.

7. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Gestaltung einer StoP-Parkbank

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Gestaltung einer StoP-Parkbank einstimmig beschlossen.

8. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Altstadt.raum, hier: Ausstattungselemente und Pflasterflächen auf dem Klosterplatz

   Die Bezirksvertretung Mitte hat die Ausstattungselemente und Pflasterbeläge für den Klosterplatz einstimmig beschlossen. Vorgesehen sind…

9. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ und Aufhebung der Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 „Joseph-Haydn-Straße“ vom 19.02.2024 - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschlüsse

   Der Rat hat einstimmig eine Neufassung der Gestaltungssatzung für die ehemalige Britensiedlung an der Joseph-Haydn-Straße beschlossen und…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) · Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

10. 06.05.2026 · Kulturausschuss · TOP 4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Zeitplan zur Umsetzung des Konzeptes Kunst im öffentlichen Raum

    Ein Antrag zur Kunst im öffentlichen Raum fand im Kulturausschuss keine Mehrheit und wurde abgelehnt. Gefordert worden war ein konkreter…

11. 14.04.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ravensberger Park | Ergebnisse des freiraumplanerischen Wettbewerbs zur „Neugestaltung des Ravensberger Parks“ und weitere Beauftragung der Planungsleistungen

    Der Betriebsausschuss hat dem Ergebnis des Wettbewerbs zur Neugestaltung des Ravensberger Parks einstimmig zugestimmt. Die Verwaltung soll…

12. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

    Neugestaltung des Klosterplatzes

    Eingabe vom 10.03.2026

    Die Bezirksvertretung Mitte hat eine Bürgereingabe mit großer Mehrheit beschlossen, die bei der geplanten Umgestaltung des Klosterplatzes…

13. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Antrag auf künstlerische Gestaltung einer Netzstation

    Antrag vom 04.03.2026

    Die Bezirksvertretung Mitte hat dem Antrag zur künstlerischen Gestaltung der Netzstation am Jahnplatz 12 einstimmig zugestimmt. Nach…

14. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Die Bezirksvertretung Mitte hat der Änderung des Bebauungsplans für den Jahnplatz einstimmig zugestimmt. Ziel ist es, die Vorgaben für…

15. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Sitzbank am Imbiss am Treppenplatz (BV BW 29.01.2026, TOP 6.9)

    Die Versetzung der Sitzbank an der nordwestlichen Ecke des Treppenplatzes direkt am dortigen Imbiss wurde einstimmig beschlossen. Die…

16. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Gläserne Überdachungen an neugestalteten Straßenbahnhaltestellen

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 03.06.2025

    Die CDU-Fraktion fragt, warum an neugestalteten Straßenbahnhaltestellen der Linie 1 gläserne Überdachungen verbaut wurden, obwohl diese…

17. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB

    Werbeflächen

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 27.05.2025

    Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach Anzahl, Art, Vertragsfristen und Einnahmen kommerzieller Außenwerbeflächen im…

18. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Mobiles Grün auf dem Jahnplatz, 3. Lesung

    Die Bezirksvertretung Mitte hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, den Jahnplatz mit mobilen Grünflächen…

19. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    INSEK Sennestadt Hier: Aufstellung des BIE-Logos als Würfelskulptur

    Im Stadtbezirk Sennestadt wird dauerhaft eine Würfelskulptur mit dem Bielefeld-Logo aufgestellt. Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig,…

20. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 27.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.14.1A „Obernstraße, Neustädter Straße, Waldhof“, 3. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    Einstimmig wurde der Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für eine Bebauungsplanänderung im Bereich Obernstraße, Neustädter Straße und…