44 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Umsetzungsstand Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.08.2023)

    BVBw vom 31.08.2023, TOP 5.6 und BVBw vom 19.10.2023, TOP 5.1

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung früherer Beschlüsse aus den Jahren 2019 und 2021, mit denen ein Konzept für mehr…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (19.10.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (31.08.2023)

  2. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 kommende Sitzung Anfragen
    • Linke

    Sportplatz Hoberger Feld

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten für die Pflege, Unterhaltung und notwendige Ersatzinvestitionen der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

  3. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Neupflanzung Baum 10+1 im Grünzug gegenüber der FWM Gesamtschule Stieghorst

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026

    Die Bezirksvertretung hat einstimmig beschlossen, einen vertrockneten Baum im Grünzug gegenüber der Gesamtschule Stieghorst durch eine…

  4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede pflanzen"

    Eine Bürgeranregung zur Pflanzung zusätzlicher Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede wurde von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen.…

  5. 02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Öffentlicher Grünanteil auf Friedhöfen

    Der Ausschuss hat den Vorlagenpunkt zum öffentlichen Grünanteil auf städtischen Friedhöfen einstimmig beschlossen. Anlass war unter…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026) · Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)

  6. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Vorstellung Baumkataster

    Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig beschlossen, dass das Umweltamt in der kommenden Sitzung das städtische Baumkataster…

  7. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
    • Grüne

    Straßenbegrünung an der Artur-Ladebeck-Straße zwischen Hausnummer 151 und dem Betheleck

    Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat mit Mehrheit bei einer Enthaltung einen Antrag zur Straßenbegrünung an der Artur-Ladebeck-Straße…

  8. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Verwendung der kleinen Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2026

    Die Verwendung der kleinen Grünunterhaltungsmittel für das Haushaltsjahr 2026 wurde einstimmig beschlossen. Die Gelder stehen für die Pflege…

  9. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …konnten Defizite im Bereich Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung ausgeglichen werden, zudem wurden Betriebsleitung und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

  10. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ravensberger Park | Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung des Ravensberger Parks"

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, einen europaweiten Realisierungswettbewerb für die Neugestaltung des Ravensberger Parks…

  11. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2025

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die Verwendung der „kleinen Grünmittel“ für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen. Einzelheiten zu den…

  12. 14.05.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
    • FDP

    Antrag "Abschaffung der Baumschutzsatzung" zu TOP "Vollzug der Baumschutzsatzung 2024"

    Antrag der FDP vom 18.03.2025

    Der Ausschuss lehnte einen Antrag auf Abschaffung der Bielefelder Baumschutzsatzung mehrheitlich ab. Die bestehende Satzung zum Schutz des…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.03.2025)

  13. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
    • CDU

    Park der Menschenrechte – Sitzbänke und Spielplatz optimieren

    Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2025

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag zur Aufwertung des Parks der Menschenrechte einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

  14. 28.01.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Lutter-Offenlegung Bauabschnitt (BA) III – Ausschreibung und Finanzierung

    Für die Offenlegung der Lutter im dritten Bauabschnitt zwischen Teutoburger Straße und Stauteich 1 wurden die Ausschreibung und Finanzierung…

  15. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umbau Hauptstraße Brackwede – Auswahl der Baumsorte

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, der Empfehlung der Fachverwaltung zur Baumpflanzung an der Hauptstraße zu…

  16. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2025

    Der Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2025 wurde vom Rat mit Mehrheit beschlossen. Der Eigenbetrieb…

  17. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

    Die Bezirksvertretung Senne hat abweichend vom Vorschlag einstimmig einen Beschluss zur Ausgestaltung des Projektes „10 + 1 Bäume für die…

  18. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Vergabe der sog. Kleinen Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Jahr 2024

    Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig über die Vergabe der sogenannten Kleinen Grünunterhaltungsmittel für das Jahr 2024 im…

  19. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    …fingen dabei Defizite in Bereichen wie Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung auf. Betriebsleitung und Betriebsausschuss wurden für das…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

  20. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Straßenbaum Gütersloher Straße 176 in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bezüglich des Straßenbaums an der Gütersloher Straße 176 in Brackwede.