Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Einweg-Plastikbecher in der Stadthalle

   Anfrage von Die Linke vom 25.01.2024

   Die Fraktion Die Linke fragt, warum bei Veranstaltungen in der Stadthalle noch Einweg-Plastikbecher ausgegeben werden und wann stattdessen…

2. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Planungsstand Stadthallenpark

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für den Stadthallenpark, insbesondere ob weiterhin ein Ruheraum für Szeneangehörige…

3. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit abgelehnt

   Öffnung der Absperrungen an der Stadthalle am südlichen Umgang und der Naharyiastraße für den öffentlichen Zugang

   Eingabe vom 07.01.2026

   …Absperrungen am südlichen Umgang der Stadthalle und an der Nahariyastraße mit großer Mehrheit abgelehnt. Die installierten Zäune und Tore…

4. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025-2030 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

   zu: Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom...

5. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1 Anfragen

   • SPD

   Stadthallenumfeld

   Anfrage der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Reinigungsintervallen für das Umfeld der Stadthalle, die Stadtbahnhaltestelle „Tüte“ und den…

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld

   Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025

   Ein Antrag für ein neues Sicherheitskonzept im Umfeld der Stadthalle und des Hauptbahnhofs wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt.…

7. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025

   Der Rat hat einen Änderungsantrag zum Sicherheitskonzept am Stadthallenumfeld mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß forderte eine…

   zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025

   …bis Ende 2025 eine Abgrenzung zwischen Stadthalle und Stadthallenpark zu prüfen sowie das Konzept für eine Anlaufstelle für Suchtkranke am…

   zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

9. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025.2030 vom 19.03.2026 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

10. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

    Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025.2030 vom 19.03.2026 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

    …der Fußwegverbindung zwischen dem Stadthallenumfeld und dem Ostmannturmviertel beschlossen. Durch das Auffüllen einer Geländesenke soll…

11. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 1.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Einwohnerfrage zum Stadthallenumfeld

12. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 09.03.2026

    …der Wegebeziehung rund um die Stadthalle hoffen, ohne auf langfristige Wettbewerbe warten zu müssen.

13. 10.07.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Umgestaltung Stadthallenumfeld – Temporäre Unterstände – Vorzugsvariante

14. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zwischenbericht - Maßnahmen zur Gestaltung des unmittelbaren Stadthallenumfelds

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.03.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2025)

15. 19.02.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge 1. Lesung

    • FDP

    Aufenthaltsqualität im Stadthallenumfeld erhöhen

    Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025)

16. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Strategie zur Verkleinerung der offenen Szene definieren -Einführung des Züricher Modells

    Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

    …der offenen Szene, etwa am Stadthallenpark, wurde im Ausschuss mehrheitlich abgelehnt. Vorgesehen war ein Konzept aus dezentralen…

17. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Fortsetzung des Impfzentrums

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Planungen für eine Fortsetzung des Betriebs des Impfzentrums über den 30. September 2021 hinaus.

18. 11.02.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Kosten Impfzentrum

    Anfrage der Bürgernähe vom 02.02.2021

    …für das Bielefelder Impfzentrum in der Stadthalle. Zudem möchte sie wissen, wer diese Kosten trägt und ob es Refinanzierungsunterschiede bei…

19. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umbesetzung in Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernats 2

    …bei den Bielefelder Bädern, der Stadthalle und der Kunsthalle von ihrem Vorgänger Dr. Witthaus. Damit ist die Aufsicht über die…

20. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion zur geplanten Diamorphinpraxis an der Nahariya-Straße vom 06.05.2025

    …des Vorhabens in die Umgestaltung des Stadthallenumfelds.