Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Planungsstand Stadthallenpark

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für den Stadthallenpark, insbesondere ob weiterhin ein Ruheraum für Szeneangehörige…

2. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Strategie zur Verkleinerung der offenen Szene definieren -Einführung des Züricher Modells

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

   …der offenen Szene, etwa am Stadthallenpark, wurde im Ausschuss mehrheitlich abgelehnt. Vorgesehen war ein Konzept aus dezentralen…

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025

   …Abgrenzung zwischen Stadthalle und Stadthallenpark zu prüfen sowie das Konzept für eine Anlaufstelle für Suchtkranke am Bahnhof…

   zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

4. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Weiterentwicklung Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen - Sachstand

   …zusätzliche Sitzgelegenheiten im Stadthallenpark, besserer Wetterschutz am Kesselbrink und der Ausbau von Streetwork.