Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025-2030 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

   zu: Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom...

2. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025.2030 vom 19.03.2026 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

   …der Fußwegverbindung zwischen dem Stadthallenumfeld und dem Ostmannturmviertel beschlossen. Durch das Auffüllen einer Geländesenke soll…

3. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1 Anfragen

   • SPD

   Stadthallenumfeld

   Anfrage der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Reinigungsintervallen für das Umfeld der Stadthalle, die Stadtbahnhaltestelle „Tüte“ und den…

4. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025.2030 vom 19.03.2026 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

5. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 1.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Einwohnerfrage zum Stadthallenumfeld

6. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne

   Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 09.03.2026

   Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, dass die Stadtverwaltung kurzfristige Maßnahmen zur besseren und möglichst barrierefreien…

7. 10.07.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Umgestaltung Stadthallenumfeld – Temporäre Unterstände – Vorzugsvariante

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld

   Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025

   Ein Antrag für ein neues Sicherheitskonzept im Umfeld der Stadthalle und des Hauptbahnhofs wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt.…

9. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025

   Der Rat hat einen Änderungsantrag zum Sicherheitskonzept am Stadthallenumfeld mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß forderte eine…

   zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

10. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025

    Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion wurde vom Rat der Stadt Bielefeld mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah vor, bis Ende 2025 eine…

    zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

11. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zwischenbericht - Maßnahmen zur Gestaltung des unmittelbaren Stadthallenumfelds

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.03.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2025)

12. 19.02.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge 1. Lesung

    • FDP

    Aufenthaltsqualität im Stadthallenumfeld erhöhen

    Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025)

13. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion zur geplanten Diamorphinpraxis an der Nahariya-Straße vom 06.05.2025

    …des Vorhabens in die Umgestaltung des Stadthallenumfelds.