142 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Umfang der Vergaben für stadtplanerische Aufgaben in der Ratswahlperiode 2014 - 2020

    Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 11.06.2020

    Die FDP fragt nach dem finanziellen Umfang der Vergaben für stadtplanerische Aufgaben in der Ratswahlperiode 2014 bis 2020. Sie bittet um…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (18.06.2020)

  2. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Auslobung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbs "Grüne Kammerratsheide" für Stadtplanung und Landschaftsarchitektur

    …sich an Fachleute aus den Bereichen Stadtplanung und Landschaftsarchitektur.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) und 1 weitere

  3. 02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • SPD
    • Grüne

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Verknüpfung Sportstätten in digitalen Stadtplan - vertagt auf heutige Sitzung Beschluss DA/20210616/Ö4.5

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, Sportstätten direkt in den digitalen Stadtplan von Bielefeld einzubinden.…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (16.06.2021)

  4. 02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.1.1 Informationsvorlage

    Verknüpfung Sportstätten in digitalen Stadtplan

    zu: Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Verknüpfung Sportstätten in digitalen Stadtplan - vertagt auf heutige Sitzung Beschluss DA/20210616/...

  5. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    Mit Mehrheit hat der Ausschuss dem Rat empfohlen, das Leitbild für eine zukunftsgerechte Bauleitplanung zu beschließen. Das Papier fasst…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) und 15 weitere

  6. 28.05.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtplanung

  7. 03.02.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Mitteilung zu Beschlüssen
    • SPD
    • Grüne

    Mitteilung zu Beschluss "

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGRÜNEN, DIE LINKE - Verknüpfung Sportstätten in digitalen Stadtplan -" vom 02.09.2021 Ö5.1

  8. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Neue Internet-Karte - Überblick Erreichbarkeit von Kindertageseinrichtungen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach einer neuen Internet-Karte des statistischen Landesamts NRW zur…

  9. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Orientierungsrahmen Bielefelder Innenstadt

    Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021

    …des Orientierungsrahmens für die Stadtplanung und Stadtgestaltung sowie nach bereits umgesetzten Punkten. Sie begründet dies damit, dass…

  10. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Gadderbaum - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. III/1/12.02 „Quellenhofweg“ - Nr. III/B 20 „Am Dreisberg“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 5 „Am Großen Feld“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 11 „Gewerbegebiet An der Tonkuhle“

    Mehrere ältere Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Gadderbaum werden eingestellt, was die Bezirksvertretung einstimmig empfahl. Betroffen…

  11. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

    Der Rat hat den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung für das Wohngebiet westlich der Vilsendorfer Straße und nördlich des…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (10.09.2026)

  12. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Innenbereichssatzung "Leihkamp / Babenhausen" - Stadtbezirk Dornberg - Satzungsbeschluss

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat die Innenbereichssatzung für das rund drei Hektar große Gebiet „Leihkamp / Babenhausen“ in Dornberg…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

  13. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

    Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

    Der Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans für den Bereich zwischen Spindelstraße, Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere

  14. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss

    Der Bebauungsplan „Masurenweg“ für das Areal nördlich der Detmolder Straße und östlich der Stieghorster Straße wurde einstimmig als…

  15. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    Die Bezirksvertretung Mitte hat den Entwurf für den Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bildungscampus Herforder…

  16. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beitritt der Stadt Bielefeld zur NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

    Die Stadt Bielefeld tritt der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH bei und erwirbt dafür…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) und 1 weitere

  17. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • CDU

    Geplantes Wohngebiet Leihkamp

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für das geplante Neubaugebiet „Leihkamp“ in Dornberg. Zudem möchte sie…

  18. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU

    Stand B-Plan Waldbad und Gewerbegebiet Senner Straße

    Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2026

    Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung in der kommenden Sitzung über zwei Planungsvorhaben berichten…

  19. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • PARTEI

    Zukunft der Rochdale- und Catterick-Barracks sowie mögliche Nutzung durch die Bundeswehr

    Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 03.06.2026

    Die Ratsvertreterin von Die PARTEI erkundigt sich nach den städtischen Nutzungsplänen für die ehemaligen Rochdale- und Catterick-Barracks…

  20. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. I/B 2 "Im Brock" - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einigen Enthaltungen und mit Änderungen die Teilaufhebung des alten Bebauungsplans „Im Brock“…