Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Auslobung des nichtoffenen Realisierungswettbewerbs "Grüne Kammerratsheide" für Stadtplanung und Landschaftsarchitektur

   …sich an Fachleute aus den Bereichen Stadtplanung und Landschaftsarchitektur.

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) und 1 weitere

2. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

   Mit Mehrheit hat der Ausschuss dem Rat empfohlen, das Leitbild für eine zukunftsgerechte Bauleitplanung zu beschließen. Das Papier fasst…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) und 15 weitere

3. 28.05.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

   Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtplanung

4. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Orientierungsrahmen Bielefelder Innenstadt

   Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021

   …des Orientierungsrahmens für die Stadtplanung und Stadtgestaltung sowie nach bereits umgesetzten Punkten. Sie begründet dies damit, dass…

5. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Gadderbaum - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. III/1/12.02 „Quellenhofweg“ - Nr. III/B 20 „Am Dreisberg“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 5 „Am Großen Feld“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 11 „Gewerbegebiet An der Tonkuhle“

   Mehrere ältere Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Gadderbaum werden eingestellt, was die Bezirksvertretung einstimmig empfahl. Betroffen…

6. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

   Der Rat hat den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung für das Wohngebiet westlich der Vilsendorfer Straße und nördlich des…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (10.09.2026)

7. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Innenbereichssatzung "Leihkamp / Babenhausen" - Stadtbezirk Dornberg - Satzungsbeschluss

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat die Innenbereichssatzung für das rund drei Hektar große Gebiet „Leihkamp / Babenhausen“ in Dornberg…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

8. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

   Aufhebung des Bebauungsplans Nr. III/3/06.01 „Gebiet zwischen Spindelstraße – Eduard-Windthorst-Straße – Oelmühlenstraße und Oststraße“ - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

   Der Antrag auf Aufhebung des Bebauungsplans für den Bereich zwischen Spindelstraße, Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße und…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) und 1 weitere

9. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss

   Der Bebauungsplan „Masurenweg“ für das Areal nördlich der Detmolder Straße und östlich der Stieghorster Straße wurde einstimmig als…

10. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    Die Bezirksvertretung Mitte hat den Entwurf für den Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bildungscampus Herforder…

11. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beitritt der Stadt Bielefeld zur NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

    Die Stadt Bielefeld tritt der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH bei und erwirbt dafür…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) und 1 weitere

12. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Geplantes Wohngebiet Leihkamp

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für das geplante Neubaugebiet „Leihkamp“ in Dornberg. Zudem möchte sie…

13. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Stand B-Plan Waldbad und Gewerbegebiet Senner Straße

    Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2026

    Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung in der kommenden Sitzung über zwei Planungsvorhaben berichten…

14. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Zukunft der Rochdale- und Catterick-Barracks sowie mögliche Nutzung durch die Bundeswehr

    Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 03.06.2026

    Die Ratsvertreterin von Die PARTEI erkundigt sich nach den städtischen Nutzungsplänen für die ehemaligen Rochdale- und Catterick-Barracks…

15. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. I/B 2 "Im Brock" - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einigen Enthaltungen und mit Änderungen die Teilaufhebung des alten Bebauungsplans „Im Brock“…

16. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

    Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    Der erneute Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für den Bebauungsplan an der Stadtheider Straße wurde mit Mehrheit abgelehnt. Geplant…

17. 14.04.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/1/01.10-1 „Jahnplatz“, 1. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die 1. Änderung des Bebauungsplans für den Jahnplatz einstimmig als Satzung beschlossen. Damit erhält die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

18. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Einrichtung eines Arbeitskreises zum Bebauungsplan Brake-West

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 10.03.2026

    Für das Baugebiet Brake-West soll ein Arbeitskreis eingerichtet werden, um die seit rund einem Jahr stockenden Planungen voranzubringen;…

19. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Innenbereichssatzung "Fingerhutweg/Auf der Grundheide" -Stadtbezirk Senne- Satzungsbeschluss

    Die Bezirksvertretung Senne hat den Erlass der Innenbereichssatzung für das Gebiet „Fingerhutweg/Auf der Grundheide“ einstimmig beschlossen.…

20. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 18.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/4/57.00 „Mittelstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Der Bebauungsplan für den Bereich Mittelstraße im Stadtbezirk Mitte wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Das Planwerk schafft…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)