Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Hundekotbeutel-Spender am Südstadtteich
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob am Südstadtteich und am Spielplatz Donauallee Hundekotbeutelspender…
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26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
…Bereichen wie Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung auf. Betriebsleitung und Betriebsausschuss wurden für das Geschäftsjahr vollständig…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)
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03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
…im Bereich Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung ausgeglichen werden. Zudem wurde über die Ergebnisabführung an den städtischen Haushalt…
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (27.09.2022)
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15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die…
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10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Müllsituation Heeper Fichten
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Müllsituation in der Parkanlage Heeper Fichten, da diese insbesondere an warmen Tagen stark…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)
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15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
Es bündelt Initiativen zur Stadtreinigung, Grünanlagenpflege sowie zur Beseitigung von Schmutz und Graffiti.
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)
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24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1 Anfragen
- SPD
Stadthallenumfeld
Anfrage der SPD Fraktion
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Reinigungsintervallen für das Umfeld der Stadthalle, die Stadtbahnhaltestelle „Tüte“ und den…
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18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- SPD
Müllsituation Leineweber 2026
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Bewertung der Müllsituation beim Leineweber-Markt 2026, insbesondere mit Blick auf…
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07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
- SPD
Stellungnahme 700 zu 0672/2025-2030 Verunreinigungen im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Maßnahmen gegen die zunehmende Verunreinigung des Grünzugs durch Hundekot.…
zu: Verunreinigung im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot
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26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.6 Anfragen
- SPD
Verunreinigung im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Maßnahmen gegen die zunehmende Verunreinigung des Grünzugs durch Hundekot.…
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr.10612/2020-2025
Mit großer Mehrheit und einer Enthaltung hat der Rat einen Änderungsantrag zur Sauberkeit in der Stadt beschlossen. Demnach wird die…
zu: Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
…im Bereich Stadtgrün, Friedhöfe und Stadtreinigung ausgeglichen werden, zudem wurden Betriebsleitung und Betriebsausschuss entlastet.
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)
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26.03.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Füllstände
Anfrage der CDU-Fraktion
Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Pilotprojekts „Smart Waste“ zur digitalen Füllstandsmessung an öffentlichen…
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
44. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
Der Rat hat die geänderte Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen. Aufgrund von Einsparungen und dem Wegfall…
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Anfrage zur Leerung der öffentlichen Mülleimer
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, an welchen Wochentagen und wie häufig die öffentlichen Mülleimer im…
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12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Leerung der Mülleimer in der Innenstadt
Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024
Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Leerungsintervallen der städtischen Mülleimer in den zentralen Einkaufsstraßen der Innenstadt und…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)
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03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
Privatisierung Mülltouren
Ein Antrag zur Prüfung, ob städtische Mülltouren an private Entsorger übertragen werden können, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Ziel…
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03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Vermeidung zukünftiger Ausfälle bei der Müllabfuhr
Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Antrag einstimmig beschlossen, Maßnahmen gegen künftige Ausfälle bei der Müllabfuhr…
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11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
- Grüne
- Linke
Extratouren des Umweltbetriebes für Glascontainer im Stadtbezirk Schildesche
gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024
Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob der Umweltbetrieb durch Extratouren gegen die zunehmende Vermüllung vor…
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16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Zusätzliche Mülltouren
Die FDP erkundigt sich, ob die Leerung öffentlicher Mülleimer bei Großveranstaltungen oder Feiertagen verstärkt wird. Zudem fragt sie, ob…