Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben

   Die Ausstattung von Bielefelder Bushaltestellen mit Mülleimern stand auf der Agenda der Bezirksvertretung Gadderbaum. Das Gremium fasste…

2. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Entfernung der Bank vor dem Hause Laerstraße 1

   Eingabe vom 25.08.2026

   Auf Grundlage einer Bürgereingabe hat die Bezirksvertretung Mitte beschlossen, die öffentliche Bank samt Mülleimer vor dem Haus Laerstraße 1…

3. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Umgang mit Konsumenten und Verschmutzungen an der "Tüte"

   Anfragen der AfD-Fraktion vom 09.07.2026

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen gegen Drogenkonsum und Verschmutzungen an der sogenannten „Tüte“ am Hauptbahnhof. Zudem fragt…

4. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -

   Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als…

5. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Überfüllung eines Mülleimers/Vermüllung der Bushaltestelle "Gilead IV" am Karl-Siebold-Weg

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach wiederkehrenden Überfüllungen von Mülleimern und Aschenbechern an der Bushaltestelle „Gilead IV“ am…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

6. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Bestandsaufnahme Füllstandsensorik in öffentlichen Abfallbehältern

   Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion

   Die CDU- und die SPD-Fraktion bitten die Verwaltung um eine Bestandsaufnahme zum aktuellen Einsatz von Füllstandssensoren in öffentlichen…

7. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Sperrmüllabholung in Sennestadt

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Konzept zur Behebung von Problemen bei der…

8. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat abweichend von der Ursprungsvorlage einstimmig eine Änderung der Straßenreinigungssatzung und…

9. 06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung größerer Mülleimer

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Standorten und dem Zeitplan für die vom Betriebsausschuss Umweltbetrieb angekündigte Aufstellung…

10. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Taubenfütterungsverbot endlich umsetzen

    Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2025

    Ein Antrag der FDP-Fraktion für die sofortige Einführung eines Taubenfütterungsverbots in der Bielefelder Innenstadt wurde im Ausschuss…

11. 26.03.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion Entleerung der Glascontainer

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Leerungsrhythmen, der Anzahl und der Zuständigkeit für Glascontainer in Bielefeld sowie den Pflichten zur…

12. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Vermüllung Flaschen- und Altkleidercontainer im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.01.2025

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um der zunehmenden Vermüllung von Flaschen- und Altkleidercontainern im…

13. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • LiB

    Kommunale Verpackungssteuer

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 29.01.2025

    Der Ratsherr Michael Gugat (LiB) erkundigt sich nach den Planungen und Einschätzungen der Stadtverwaltung bezüglich einer kommunalen…

14. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Situation Mülleimer

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für einen verpackten städtischen Mülleimer in der Bahnhofstraße. Zudem fragt sie, ob und…

15. 08.10.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • CDU

    Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Sauberkeit in Bielefeld

    Antrag der CDU

    Die CDU forderte einen Bericht und eine Bestandsaufnahme zur Sauberkeit und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet durch den Umweltbetrieb.…

16. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Sperrmüllabholung in Sennestadt

    Die SPD-Fraktion fragt, warum Sperrmüll in Sennestadt teilweise oder gar nicht abgeholt wird. Sie begründet dies damit, dass…

17. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Erscheinungsbild und Umfeld am Theater am Alten Markt

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.2024

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen die Stadt Bielefeld plant, um den Gesamteindruck und das Umfeld des Theaters am Alten Markt zu…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.02.2024)

18. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Sicherheit und Ordnung in Bielefeld

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.03.2024

    Der Ausschuss hat einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linken für mehr Sicherheit und Ordnung in Bielefeld beschlossen. Vorgesehen…

19. 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

    Der Ausschuss empfahl einstimmig die 43. Änderungssatzung zur Straßenreinigung, über die der Rat final entscheidet. Höhere Personalkosten…

20. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Mülleimer in der Bielefelder Altstadt, 2. Lesung - liegt bereits vor -

    Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU in der Bezirksvertretung Mitte erkundigen sich nach dem Austausch der öffentlichen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.04.2023)