Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Aufwertung der regelmäßig stattfindenden Einbürgerungsfeiern

   …indem Urkunden künftig von der Stadtspitze überreicht werden. Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beschloss dies…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026)

2. 21.01.2026 · Wahlprüfungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn A. gegen die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025 sowie gegen die Stichwahl am 28.09.2025

   …Gültigkeit der Wahl der Bielefelder Stadtspitze aus dem September 2025 bestätigt.

3. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Antrag zu TOP 1 "Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen der Oberbürgermeisterin" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Zahl der Stellvertretungen der Oberbürgermeisterin auf zwei festzulegen. Damit ist festgelegt, wie…

4. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuständigkeit bei Verfügung über Forderungen im Wege des Vergleichs und bei Verfügung über das Gemeindevermögen; Unterrichtung des FiPA über Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Wertgrenzen für Entscheidungen der Stadtspitze über Forderungsvergleiche und Vermögenserlasse…

5. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   AWO Berufskolleg

   Anfrage der FDP vom 20.09.2022

   …es dazu im vergangenen Jahr zwischen Stadtspitze und Verband gab.

6. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

   Damit ist die Verwaltungsleitung an der Stadtspitze bei Abwesenheit des Oberbürgermeisters klar geregelt.