14 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Fördermittelzuschuss zum 37. Stadtteilfest am 09.05.2026

    Eingabe vom 28.03.2026

    Stadtteilfest auf dem Schulhof.

  2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Grüne

    Vorbereitung und Durchführung von dezentralen Stadtteilfesten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

    …bei der Ausrichtung dezentraler Stadtteilfeste. Hintergrund sind gestiegene organisatorische, finanzielle und sicherheitsrelevante…

  3. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Unterstützung zum 36. Stadtteilfest am 17.05.2025 auf dem Schulhof der Volkeningschule

    Antrag vom 07.03.2025

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, das 36. Stadtteilfest an der Volkeningschule finanziell zu unterstützen. Geplant ist…

  4. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Abfallarme Stadtteilfeste in Brackwede

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um Stadtteilfeste im Stadtbezirk Brackwede…

  5. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
    • Grüne

    Ehrenamt ermöglichen – Stadtteilfeste stärken

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2026)

  6. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.2.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge
    • CDU
    • SPD

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 0763/2025-2030 (Punkte a), b) und d)) vom 05.03.2026

    zu: Ehrenamt ermöglichen – Stadtteilfeste stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026)

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2026)

  7. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Stadtteilfest Sieker am 18.09.2026

  8. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Verein Kotten im Kamphof e.V., Antrag auf Unterstützung zum Stadtteilfest

    vom 03.09.2024

    auf Unterstützung für ein Stadtteilfest einstimmig beschlossen. Damit erhält die geplante Veranstaltung im Viertel die erbetene kommunale…

  9. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bezuschussung zum 35. Stadtteilfest am 04.05.2024 auf dem Schulhof der Volkeningschule

  10. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

    …soll ehrenamtliche Organisatoren von Stadtteilfesten in den äußeren Bezirken wirtschaftlich entlasten.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) und 10 weitere

  11. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche

    gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026

    …ob der Bereich an Markttagen und bei Stadtteilfesten für den Autoverkehr gesperrt werden kann, um Konflikte zu vermeiden und die…

  12. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Stadtteilmarketing in Gadderbaum

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen für das Stadtteilmarketing in Gadderbaum in den vergangenen fünf Jahren umgesetzt wurden und ob die…

  13. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

    Die Regelung entlastet Veranstalter von Stadtteilfesten in den äußeren Stadtbezirken finanziell. Ziel ist es, das lokale Engagement und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (01.06.2023) und 9 weitere

  14. 02.03.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

    Abweichend vom ursprünglichen Verwaltungsvorschlag empfahl der Ausschuss einstimmig eine Änderung der Wochenmarktsatzung. Einbezogen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022) und 3 weitere