Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Vorbereitung und Durchführung von dezentralen Stadtteilfesten

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

   …bei der Ausrichtung dezentraler Stadtteilfeste. Hintergrund sind gestiegene organisatorische, finanzielle und sicherheitsrelevante…

2. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Abfallarme Stadtteilfeste in Brackwede

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um Stadtteilfeste im Stadtbezirk Brackwede…

3. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • Grüne

   Ehrenamt ermöglichen – Stadtteilfeste stärken

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2026)

4. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.2.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

   • CDU
   • SPD

   Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 0763/2025-2030 (Punkte a), b) und d)) vom 05.03.2026

   zu: Ehrenamt ermöglichen – Stadtteilfeste stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026)

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2026)

5. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

   …soll ehrenamtliche Organisatoren von Stadtteilfesten in den äußeren Bezirken wirtschaftlich entlasten.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) und 10 weitere

6. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026

   …ob der Bereich an Markttagen und bei Stadtteilfesten für den Autoverkehr gesperrt werden kann, um Konflikte zu vermeiden und die…

7. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Stadtteilmarketing in Gadderbaum

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Maßnahmen für das Stadtteilmarketing in Gadderbaum in den vergangenen fünf Jahren umgesetzt wurden und ob die…

8. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

   Die Regelung entlastet Veranstalter von Stadtteilfesten in den äußeren Stadtbezirken finanziell. Ziel ist es, das lokale Engagement und…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) · Bezirksvertretung Mitte (01.06.2023) und 9 weitere

9. 02.03.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

   Abweichend vom ursprünglichen Verwaltungsvorschlag empfahl der Ausschuss einstimmig eine Änderung der Wochenmarktsatzung. Einbezogen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022) und 3 weitere