Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI
   • Einzel

   Einbürgerung somalischer Schutzsuchender

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI und des Einzelvertreters Herr Alich [parteilos] vom 06.03.2024

   Die Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreter Robert Alich erkundigen sich nach Fortschritten bei der Ausstellung offizieller…

2. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage der SPD-Ratsfraktion "Planung von Bürger*innensprechstunden"

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Vorlaufzeiten bei der Terminbuchung in Behörden wie dem Standesamt und der Ausländerbehörde, bei…

3. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Individuelle Trauorte im Stadtgebiet Bielefeld

   Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.07.2026

   Bürgerinnen und Bürger in Bielefeld sollen künftig an zusätzlichen, individuell bedeutsamen Orten standesamtlich heiraten können. Der…

4. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 1715/2025-2030

   Ein Änderungsantrag zur Förderung von Hochzeiten in Bielefeld wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah unter anderem Trauungen…

   zu: Individuelle Trauorte im Stadtgebiet Bielefeld (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.07.2026)

5. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   16. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

   …und Rechtsaktualisierungen im Standesamtswesen sowie Umbenennungen für das Presseamt und die Statistikstelle. Für den städtischen Haushalt…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

6. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Bürgeramt (2. Lesung)

   …wie Einwohnerangelegenheiten, das Standesamt, die Ausländerbehörde sowie Wahlen. Damit wird die finanzielle Grundlage für die zentralen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

7. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt (2. Lesung)

   …Bürgerdienste wie Bürgerservice, Standesamt, Ausländerbehörde und Wahlen zur Genehmigung vorgelegt.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

8. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Bürgeramt

   …wie Ausweis- und Meldewesen, Standesamt, Wahlorganisation und Ausländerangelegenheiten. Für die Bielefelder Bevölkerung sichert der…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

9. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Heiraten in Bielefeld: Kapazitäten an Samstagen

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Kapazitäten für standesamtliche Eheschließungen an Samstagen in Bielefeld in den Jahren 2019 und 2020. Zudem…

10. 10.03.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    Heiraten in Bielefeld

    modifizierter Antrag der FDP vom 02.03.2021

    Ein modifizierter Antrag der FDP zur Erweiterung und Flexibilisierung der Trauangebote in Bielefeld wurde vom Ausschuss mit großer…