Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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21.03.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Stellplätze für die Marienkirche

Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.03.2024

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Vorgaben für die Anzahl notwendiger Fahrzeugstellplätze an Kirchen, insbesondere im Zusammenhang…
17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Stellplätze Gewerbetreibende Bereich Lindenstraße / Föhrenstraße in Ummeln

Anfrage der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion fragt, wie viele Stellplätze die Gewerbetreibenden im Bereich Lindenstraße und Föhrenstraße in Ummeln baurechtlich…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Carport Stellplätzen an der Grafenheider Straße 44 - aktueller Sachstand -

…Mehrfamilienhäusern inklusive Carport-Stellplätzen. Das Bauvorhaben soll zusätzlichen Wohnraum im Stadtbezirk schaffen.
30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Carport Stellplätzen an der Grafenheider Straße 44

…neue Mehrfamilienhäuser mit Carport-Stellplätzen gebaut werden.
10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen
- SPD
Stellplätze im Neubaugebiet Blackenfeld

Antrag der SPD-Fraktion v. 08.08.2024

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Antrag der SPD-Fraktion zu Stellplätzen im Neubaugebiet Blackenfeld mit großer Mehrheit…

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (05.09.2024)
09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.3 Anfragen
- SPD
Stellplätze für neue Mitarbeitende an der GS Theesen

Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Stellplätzen für neue Mitarbeitende an der Grundschule Theesen.
08.02.2023 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Erhalt der Stellplätze an der Konzerthalle

Anfrage der FDP

Die FDP-Fraktion fragt, ob der Eigenbetrieb Bühnen und Orchester im Zuge der Baumaßnahme Rosengarten zum Wegfall von Parkplätzen in der…
10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 kommende Sitzung Beschlussvorlage

Satzung der Stadt Bielefeld über die Herstellung und Bereithaltung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatzsatzung - StS) Satzungsbeschluss
15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses und eines PKW Stellplatzes, Feldstraße 28
17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 16.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Sachstand P+R-Stellplätze an der Stadtbahnhaltestelle Lohmannshof
10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Bereitstellung von Stellplätzen für E-Scooter und Fahrräder am Eingang in das Johannistal im Bereich der Stützmauer des Ostwestfalendamms
10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Einrichtung von Stellplätzen für Krafträder im Bereich des Altstadt-Hufeisens

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, offizielle Stellplätze für Krafträder im Bereich des Altstadt-Hufeisens…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
- Einzel
Bereitstellung von Stellplätzen für E-Scooter und Fahrräder am Eingang in das Johannistal im Bereich der Stützmauer des Ostwestfalendamms

Anfrage des Einzelvertreters der FDP

…in der Stützmauer zur OWD-Brücke als Stellplätze für E-Scooter ausgewiesen und Fahrradbügel auf der benachbarten Grünfläche aufgestellt…

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
- SPD
Zusätzliche Roller-Stellplätze in der Innenstadt

Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026
15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
- SPD
Containerstellplätze

Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

…überfüllte Container und verschmutzte Stellplätze ergriffen werden.
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Markierungen Stellplätze Parkplatz Rheinallee

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung Parkplatzmarkierungen an der unteren Rheinallee…
15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Grundschule Oldentrup - Temporäre Stellplätze während der Bauphase
18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Beschlusscontrolling zur Drucksache 9499/2020-2025 - Erweiterung von Stellplätzen vor der Liegenschaft Mühlenstraße 49 (20.02.2025)
04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Stellplätze an der Grundschule Oldentrup
22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- CDU
Fehlende Stellplätze in der Eduard-Windthorst-Straße

Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2025

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach der Freigabe des westlichen Parkstreifens in der…