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1. 02.03.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Änderungsantrag zu TOP 7 "Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld (...)"

   Antrag von Die Partei vom 30.01.2023

   Ein Änderungsantrag zur städtischen Stellungnahme zum Regionalplan OWL wurde im Fachausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag…

   zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehör...

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.02.2023)

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 39 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   3. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Planentwurf

   Der Rat hat die offizielle Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW einstimmig beschlossen. Das…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025)

3. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

   Der Rat hat mit großer Mehrheit die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf des Regionalplans OWL 2023 beschlossen. Die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (13.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) und 10 weitere

4. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

   Der Rat hat mehrheitlich die Abgabe einer städtischen Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL beschlossen. Bielefeld äußert…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.03.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.02.2023) und 13 weitere

5. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

   Die Stadt Bielefeld hat ihre offizielle Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans OWL mehrheitlich verabschiedet. Darin fordert die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.03.2021) · Bezirksvertretung Sennestadt (04.03.2021) und 9 weitere

6. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zu TOP 13 - Option Untersee erhalten

   Ein Antrag der FDP-Fraktion zur Stellungnahme der Stadt beim neuen Regionalplan OWL wurde mehrheitlich abgelehnt. Damit fand die…

   zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

7. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 13 "Regionalplan"

   Der Stadtrat lehnte einen Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI zur städtischen Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans OWL mit…

   zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

8. 16.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Änderungsantrag zur Stellungnahme Regionalplan

   Antrag von Die Partei vom 16.03.2021

   Ein Änderungsantrag von Die PARTEI zur Stellungnahme zum Regionalplan forderte einheitliche Flächenbezeichnungen, den Schutz bedeutender…

   zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.03.2021)

9. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Städtische Stellungnahme zur Fortschreibung des NWL Nahverkehrsplans

   Bielefeld stimmt der städtischen Stellungnahme zur Fortschreibung des regionalen Nahverkehrsplans des NWL einstimmig zu. Der Plan sieht…

10. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    1. Änderung des Regionalplans OWL (Wind/ Erneuerbare Energien) Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Planentwurf

    Der Rat hat die städtische Stellungnahme zum Entwurf des geänderten Regionalplans OWL für Wind- und erneuerbare Energien einstimmig bei…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

11. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Unterstützung der Stellungnahme der AGBI, um die geplante Reform SGB II und III im U25-Bereich abzuwenden

    gemeinsamer Antrag der Rats-Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 21.08.2023

    Der Ausschuss beschloss einstimmig, abweichend von der Ursprungsvorlage, eine Stellungnahme Bielefelder Beschäftigungsinitiativen zu…

12. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Unterstützung der Stellungnahme der AGBI, um die geplante Reform SGB II und III im U25-Bereich abzuwenden

    Erweiterungs-Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 26.08.2023

    Ein Erweiterungsantrag zur Bundesreform im Sozialbereich wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah vor, für den Fall eines…

    zu: Unterstützung der Stellungnahme der AGBI, um die geplante Reform SGB II und III im U25-Bereich abzuwenden (gemeinsamer Antrag der Rats-Fraktionen von SPD, Bündn...

13. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld , westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld - Stadtbezirk Jöllenbeck - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    In Jöllenbeck können nördlich der Straße Böckmannsfeld rund 20 neue Wohneinheiten entstehen, nachdem der Rat den entsprechenden…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (20.04.2023)

14. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Bezirksregierung Detmold im Rahmen des Verfahrens zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.10.2022

    Der Rat der Stadt hat mit Mehrheit eine Stellungnahme zum neuen Regionalplan OWL beschlossen. Darin fordert die Stadt unter anderem,…

15. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/04.02 „Ehemalige Volkeningschule südlich der Petristraße“ für eine Teilfläche des ehemaligen Schulgeländes südlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    Der Bebauungsplan für das Gelände der ehemaligen Volkeningschule an der Petristraße wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Auf der Fläche…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022) · Bezirksvertretung Mitte (05.05.2022)

16. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/3/20.02 „Rebhuhnweg / Fasanenstraße“ für das Gebiet südlich und westlich des Rebhuhnwegs, nördlich der Fasanenstraße und östlich des Wachtelwegs im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss

    Der Bebauungsplan für das Gebiet Rebhuhnweg und Fasanenstraße im Stadtbezirk Mitte wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Auf der…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.02.2022) · Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

17. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Der Rat hat mit Mehrheit eine klarstellende Ergänzung zur städtischen Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans OWL beschlossen. Die…

18. 23.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Stellungnahme der Stadt Bielefeld im Plangenehmigungsverfahren zu den Lärmsanierungsmaßnahmen an Schienenwegen des Bundes (Ortsdurchfahrt „Bielefeld Mitte“)

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschloss einstimmig die Stellungnahme der Stadt zu den Lärmsanierungsplänen der Deutschen Bahn…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Bezirksvertretung Mitte (04.03.2021)

19. 16.03.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Vorgaben für die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Aufstellung des Regionalplans

    Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021

    Ein Antrag der FDP-Fraktion, sämtliche ermittelten Flächenreserven für Wohnen und Gewerbe im Regionalplan anzumelden, wurde mehrheitlich…

    zu: Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

20. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Prüfung des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle

    Rückfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache 1648/2025-2030/1 (Azad Amek am 08.10.2026)

    Azad Amek erkundigt sich nach den geprüften Möglichkeiten für ein Monitoring der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und…

    zu: Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle