Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Gestaltung einer StoP-Parkbank

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat die Gestaltung einer StoP-Parkbank einstimmig beschlossen.

2. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Baustellenchaos verhindern - Umbau Johannistal stoppen

   Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025

   Ein Antrag, das städtische Bauprojekt im Johannistal zu stoppen und vergebene Aufträge zu beenden, wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Die…

3. 25.06.2024 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.3.1 Informationsvorlage

   Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung hier: Petition „Stoppt den Johannistal-Umbau!“

   zu: Stoppt den Johannistal Umbau

4. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Einseitige Verkehrspolitik stoppen - Notbremse bei Heeper, Herforder und Kurt-Schumacher-Straße!

   Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024

   …und Kurt-Schumacher-Straße sofort zu stoppen und neu zu planen. Die bisherigen verkehrspolitischen Planungen an diesen Straßen werden…

5. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 8036/2020-2025

   Ein Änderungsantrag zur Vorlage über den Planungsstopp an verschiedenen Hauptverkehrsstraßen wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Damit…

   zu: Einseitige Verkehrspolitik stoppen - Notbremse bei Heeper, Herforder und Kurt-Schumacher-Straße! (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)

6. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   • FDP

   Umbaupläne Johannistal stoppen

   Antrag FDP-Fraktion vom 02.02.2026

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.02.2026)

7. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • CDU
   • SPD

   gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD "Johannistal 1" zu DS-Nr. 0497/2025-2030 vom 03.03.2026

   zu: Umbaupläne Johannistal stoppen (Antrag FDP-Fraktion vom 02.02.2026)

8. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Vorstellung Stop-Projekt der Psychologischen Frauenberatung e.V. / Beratungsstelle Bielefeld

9. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben

   Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024

   …bei Sanierungen oder Planungen stoppen, um den Verkehrsfluss zu sichern. Damit bleibt es bei den bestehenden verkehrsplanerischen…

10. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Stoppt den Johannistal Umbau

    Der Ausschuss fasste einstimmig einen Beschluss zur Petition gegen den geplanten Umbau der Straße Johannistal, abweichend von der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (10.10.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (25.06.2024)

11. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    TOP 4.3.5

    Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 05.11.2024

    Ein Antrag, die aktuellen Umbaupläne für das Johannistal vorerst komplett zu stoppen und eine neue Variante unter Berücksichtigung aller…

    zu: Stoppt den Johannistal Umbau

12. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Stop-Schild Einmündung Telgenbrink auf Jöllenbecker Straße

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 18.10.2023

    …fragt nach der Möglichkeit, dort ein Stoppschild einzurichten.

13. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD

    Verwahrlosung der 'Allianz-Siedlung' Max-Planck-Straße/Kürschnerweg stoppen

    Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2023

14. 29.09.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Freischneiden der Sichtachse und Prüfung Aufstellung eines Stoppschildes (VZ 206) an der Einmündung Friedrichsdorferstraße / Einmündung Postheide

    Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2022

15. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • SPD

    KAG Beitragsverfahren Herfoder Straße stoppen - Ab sofort Verzicht auf Beitragserhebung

    Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2022

    zu: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von Feldstra...

16. 18.11.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Stoppschilder an den Einmündungen von Lippstädter Straße und Nelkenweg in die Friedrichsdorfer Straße

    Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2021

17. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Stop des 4-spurigen Ausbaus der B61 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020)

    BVBw vom 20.02.2020, TOP 4.5

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen eines Ratsbeschlusses gegen den vierspurigen Ausbau der B61 auf die geplante Ortsumgehung…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (04.06.2020) · Bezirksvertretung Brackwede (20.02.2020)

18. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

    Sie stoppt vorübergehend neue Bauvorhaben in diesem Abschnitt der Buschkampsiedlung. Die Maßnahme gibt der Stadt Zeit, eine geordnete…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

19. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 28.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

    …und Nachverdichtungen vorübergehend zu stoppen, bis der Bebauungsplan fertiggestellt ist. Die abschließende Entscheidung trifft der Rat…

20. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Leistungsfähiges Verkehrsnetz für Bielefeld

    Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2025

    …wie bisher ohne diesen pauschalen Stopp fortgeführt werden.