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1. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Abrechnung der Straßenausbaubeiträge für die Schloßhofstraße

   Antrag nach § 24 GO NRW v. 28.08.2023

2. 24.01.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Antrag Abschaffung Straßenausbaubeiträge

3. 29.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

   …vorerst auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verzichten. Ziel ist es, bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen die…

4. 18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Überprüfung der Festlegung des Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Anlage Senner Hellweg

   Gegenstand der Beratung war die Überprüfung des Abrechnungsgebietes für Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz am Senner…

5. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg

   …müssen Anliegerinnen und Anlieger Straßenausbaubeiträge zahlen, was der Rat mit großer Mehrheit beschlossen hat. Eine Kostenübernahme…

6. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.03.2022, Straße und Wegekonzept, Anfrage CDU vom 22.03.2022

   …eine Rückerstattung bereits gezahlter Straßenausbaubeiträge erhalten.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022)

7. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausbau der Straße Am Hollensiek

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.10.2021

   Die CDU-Fraktion fragt, wann die Straße Am Hollensiek ausgebaut wird und mit welchen Beiträgen die Anlieger voraussichtlich rechnen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (18.11.2021)

8. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Erschließung der Straße "Am Grund" - Anzahl der betroffenen Grundstücke

   Die FDP fragt in der Bezirksvertretung Sennestadt, wie viele Grundstücke durch die Fertigstellung der Straße „Am Grund“ zwischen „Am…

9. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Anregung Vollausbau der Straße „Am Botanischen Garten "- Aktueller Sachstand

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat den aktuellen Sachstand zum möglichen Vollausbau der Straße „Am Botanischen Garten“ einstimmig…

10. 02.06.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße von Wallenbrücker Straße bis einschließlich des Flurstücks 152 (Diebrocker Straße 32)

    Mit großer Mehrheit wurde die Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Diebrocker Straße beschlossen. Da der Auftrag für…

11. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.7 Anfragen

    • CDU

    Ausbau der Eikelmannkreuzung

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, wann die Eikelmannkreuzung wie zuletzt beschlossen ausgebaut wird. Zur…

12. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage Senner Hellweg Gebühren

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Straßenausbaubeiträgen für die Anliegerinnen und Anlieger am…

13. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit abgelehnt

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Senner Hellweg von der Lämershagener Straße bis einschließlich des Weges auf Flurstück 1656, östlich der Hausnr. 418 (Beginn des beidseitigen Außenbereichs)

    Die Bezirksvertretung Sennestadt lehnte die Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung am Senner Hellweg mit…

14. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Ausbau der Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Dürerstraße

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 01.06.2025

    Die Verwaltung soll unverzüglich mit dem Ausbau der Schloßhofstraße zwischen dem Kreisverkehr Voltmannstraße und der Dürerstraße beginnen.…

15. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Herforder Straße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.02.2025

    Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach den Auswirkungen einer geplanten Baustraße für den Ausbau der L712n auf den Verkehr der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (13.02.2025)

16. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Ausbau Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße mit Einrichtung Tempo 30

    Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 26.06.2024

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD sowie die Einzelvertreter von Die Linke und FDP fragen, wann der Ausbau der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (10.10.2024) · Bezirksvertretung Dornberg (05.09.2024)

17. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz

    Der Rat hat die Satzung zur Erhebung von Beiträgen für Baumaßnahmen am Jakobuskirchplatz mit großer Mehrheit beschlossen. Betroffen ist…

18. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Ersterschließung von Straßen im Stadtbezirk Schildesche

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024

    Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fragen, bei welchen Straßen im Stadtbezirk Schildesche die Ersterschließung noch…

19. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

    Der Ausschuss hat die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau der Schloßhofstraße zwischen Drögestraße und…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) und 2 weitere

20. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Festlegung des Ausbaus für die Straßen Am Stadtholz und Werkering

    Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung den verkehrlichen Ausbau der Straßen Am Stadtholz und Werkering beschlossen. Geplant sind eine voll…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023)