224 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP
    • Einzel

    Standsicherheit Straßenbäume Gütersloher Straße

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach der Standsicherheit der verbleibenden Straßenbäume an der Gütersloher Straße, nachdem dort…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026)

  2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede pflanzen"

    Eine Bürgeranregung zur Pflanzung zusätzlicher Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede wurde von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen.…

  3. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Umsetzungsstand Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.08.2023)

    BVBw vom 31.08.2023, TOP 5.6 und BVBw vom 19.10.2023, TOP 5.1

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung früherer Beschlüsse aus den Jahren 2019 und 2021, mit denen ein Konzept für mehr…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (19.10.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (31.08.2023)

  4. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Prüfung der Möglichkeiten zur kostenfreien Laubsammlung der Straßenbäume.

    Ein Prüfauftrag für eine kostenfreie Sammlung von Laub städtischer Straßenbäume wurde vom Betriebsausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Damit…

  5. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Wegfall der Straßenbaubeiträge für Anwohnerinnen und Anwohner in Schildesche

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.03.2022

    …von einem angekündigten Wegfall der Straßenbaubeiträge profitieren könnten. Zudem möchte sie wissen, wann die Schloßhofstraße abgerechnet…

  6. 14.04.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Schotter um Straßenbäume

    Die FDP fragt, warum die Flächen um Straßenbäume an der Straße Vogelruth in Brackwede mit Schotter aufgefüllt wurden und ob es weitere…

  7. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • SPD

    Straßenbau Quellerstr. zu Kreisverkehr

    Antrag der SPD-Fraktion

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung eine mögliche Verlegung oder einen Neubau der Queller Straße…

  8. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Beschluss des Rates zur Drucksache 0950/2025-2030 - Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße

    zu: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße von Wallenb...

  9. 18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Überprüfung der Festlegung des Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Anlage Senner Hellweg

    Gegenstand der Beratung war die Überprüfung des Abrechnungsgebietes für Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz am Senner…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (29.01.2026)

  10. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg

    Für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Forellenweg in Dornberg müssen Anliegerinnen und Anlieger Straßenausbaubeiträge zahlen, was der…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) und 2 weitere

  11. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Straßenbaum Gütersloher Straße 176 in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bezüglich des Straßenbaums an der Gütersloher Straße 176 in Brackwede.

  12. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Antwort der Verwaltung zur Drs. 6295/2020-2025 Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

    zu: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestra...

  13. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 Vorlage § 24 GO NRW

    Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.01.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022) und 1 weitere

  14. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    Antrag SPD-Fraktion "Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße"

    zu: Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße

  15. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

    Der Rat hat eine Sondersatzung über Straßenbaubeiträge für die 2017 verbesserte Straßenbeleuchtung in der Straße Am Schwarzbach beschlossen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.06.2021) · Bezirksvertretung Dornberg (10.06.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) und 6 weitere

  16. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Einsparungsmaßnahmen im Straßenbau (Neubau und Unterhaltung) im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021

    …Mehrkosten beim Umbau des Jahnplatzes Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Senne betroffen sind. Sie erkundigt sich zudem nach konkreten…

  17. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 kommende Sitzung Informationsvorlage

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 10/2026

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (05.11.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (05.11.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (05.11.2026) und 1 weitere

  18. 24.09.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9 Informationsvorlage

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 08/2026

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (17.09.2026) und 7 weitere

  19. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung

    Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Senne pflanzen"

  20. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 05/2026

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (25.06.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (25.06.2026) und 7 weitere