Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   VG Minden - Eilantrag gegen die geplante Straßenbaumaßnahme zur Umgestaltung der Straße Johannistal

2. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung zu den Straßenbaumaßnahmen Adenauerplatz

3. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Grünstreifen Gütersloher Straße 6 in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Verwaltung ausschließen kann, dass beim Ausbau des Gehwegs an der Gütersloher Straße das Wurzelwerk der…

4. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Einsparungsmaßnahmen im Straßenbau (Neubau und Unterhaltung) im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021

   …Mehrkosten beim Umbau des Jahnplatzes Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Senne betroffen sind. Sie erkundigt sich zudem nach konkreten…

5. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Baumaßnahmen für den Amphibienschutz

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den in den vergangenen fünf Jahren durchgeführten Straßenbaumaßnahmen zum Amphibienschutz und deren Kosten.…

6. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße von Wallenbrücker Straße bis einschließlich des Flurstücks 152 (Diebrocker Straße 32)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Erlass einer Satzung über Beiträge für Straßenbaumaßnahmen an der Diebrocker Straße bei einer…

7. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Sanierung von Schildescher Neben-/Anliegerstraßen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.2.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Sanierung von Neben- und Anliegerstraßen im Stadtbezirk Schildesche. Zudem fragt sie, ob…

8. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Überprüfung der Festlegung des Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Anlage Senner Hellweg

   …oder bereits erhobener Kosten für Straßenbaumaßnahmen.

9. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Verengung Kreuzung Düsseldorfer Straße – Berliner Straße

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, warum die Einmündung Düsseldorfer Straße und Berliner Straße bei kürzlichen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (04.12.2025)

10. 25.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Geplante Maßnahmen in der Hüttenstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion

    …eine Ausschreibung für umfangreichere Straßenbaumaßnahmen in diesem Bereich.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (12.06.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (22.05.2025)

11. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Westen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Verkehrskonzepts für den Bielefelder Westen.…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

12. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Straßenschäden im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion TOP 5.1, BV vom 25.01.2024

    …auf die Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede. Zudem fragt sie, ob sich Straßenverhältnisse so verschlechtert…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.01.2024)

13. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

    …bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen verbindlich geregelt.

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022)

14. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Planungsstand der Stadtbahnendhaltestellen der Linien 1 und 3

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 12.02.2022

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem aktuellen Planungsstand für die Stadtbahnendhaltestellen der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (24.03.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022)

15. 29.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

    Ziel ist es, bei beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen die angekündigten landesweiten Neuregelungen und Abschaffungspläne abzuwarten,…

16. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Johann-Strauß-Straße

    Der Rat hat mit großer Mehrheit eine gesonderte Beitragssatzung für Straßenbaumaßnahmen in der Johann-Strauß-Straße beschlossen. Grund ist…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (08.03.2022)

17. 01.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zu KAG-Satzungen

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Anzahl von Ausnahmesatzungen nach dem Kommunalabgabengesetz für Straßenbaumaßnahmen bei „atypischen…

18. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Rosenberg von Brackweder Straße bis Millöckerstraße

    …den Erlass einer Beitragssatzung für Straßenbaumaßnahmen in der Straße Am Rosenberg beschlossen. Anlass ist die Abrechnung einer 2018…

19. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    • CDU

    Rettungszeiten von Feuerwehr und Krankenwagen bei Straßenumbauten (Stadtbezirk Brackwede)

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, ob es Berechnungen der Verwaltung dazu gibt, wie sich Straßenrückbauten wie am Stadtring und der…