Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 16.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen (BC-Nr. 886)

2. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Information zur Beteiligung politischer Gremien und Bürger*innen bei Straßenplanungen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Mitte (25.11.2021) und 7 weitere

3. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage Fraktion DIE LINKE "Neuplanung Herforder Straße zwischen Baumheide und Milse",

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Neuplanung für den Abschnitt der Herforder Straße zwischen Baumheide…

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Planung und Anlage eines Fuß-Radwegs an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer und Campingstraße

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung an der Beckendorfstraße zwischen Deppendorfer Straße und…

5. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Donauallee Straßenumplanung mit verkehrsberuhigenden Maßnahmen für Tempo 30

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, auf der Donauallee ab Hausnummer 2 Tempo 30 einzuführen und Planungen für…

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • CDU
   • FDP

   Grundsätze der Verkehrsplanung - Mehr Pragmatismus und Augenmaß bei den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)

   Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 01.07.2025

   …Berücksichtigung des Autoverkehrs bei Straßenplanungen.

7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Westen

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.05.2025

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Verkehrskonzepts für den Bielefelder…

8. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Leistungsfähiges Verkehrsnetz für Bielefeld

   Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2025

   Die Verkehrs- und Straßenplanung der Stadt kann somit wie bisher ohne diesen pauschalen Stopp fortgeführt werden.

9. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Grundzüge zur Gestaltung von Knotenpunkten im Sinne der Radverkehrsförderung

   Für künftige Straßenplanungen hat der Ausschuss verbindliche Grundzüge zur Gestaltung von Kreuzungen und Einmündungen beschlossen. Ziel…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024)

10. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 8036/2020-2025

    Ein Änderungsantrag zur Vorlage über den Planungsstopp an verschiedenen Hauptverkehrsstraßen wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Damit…

    zu: Einseitige Verkehrspolitik stoppen - Notbremse bei Heeper, Herforder und Kurt-Schumacher-Straße! (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)

11. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sanierung/Ausbau Apfelstraße

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 13.02.2024

    Die CDU-Fraktion fragt, wann die ersten Planungen für die Sanierung der Apfelstraße vorgestellt werden. Sie begründet dies mit dem…

12. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE "B-Plan Amerkamp"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Zeitplan für den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Ammerkamp“. Zudem fragt sie nach den…

13. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Planung Ortsumgehung Ummeln

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, wann den politischen Gremien die überarbeitete Planung für die Ortsumgehung Ummeln vorgestellt wird.

14. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Rechtliche Bewertung der Variante 6 zum Umbau Johannistal

    Anfrage Fraktion FDP vom 17.01.2023

    Die FDP erkundigt sich, ob die geplante Ausbauvariante 6 für die Straße Johannistal die gesetzlichen Vorschriften bezüglich des Fußverkehrs,…

15. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

    • FDP

    Umsetzung des öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Radentscheid

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.10.2022

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Umsetzbarkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Radentscheid und erkundigt sich nach den…

16. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausbau der Straße Am Hollensiek

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.10.2021

    Die CDU-Fraktion fragt, wann die Straße Am Hollensiek ausgebaut wird und mit welchen Beiträgen die Anlieger voraussichtlich rechnen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (18.11.2021)

17. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Möglicher Zugriff auf Vorgärten der Anlieger im Zuge der Erneuerung der Apfelstraße

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.11.2021

    Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach der Sachlage bezüglich der Erneuerung der Apfelstraße. Hintergrund ist…

18. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Beteiligung der BV Brackwede im Bereich Protected Bike Lane Stadtring

    Anfrage der CDU Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, warum die Bezirksvertretung Brackwede vor der Beschlussfassung des Stadtentwicklungsausschusses nicht in die Planung…