Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Prüfung zusätzlicher Stellflächen für Motorroller und Motorräder im öffentlichen Straßenraum

   zu: Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026)

   Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (09.06.2026)

2. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • Grüne
   • FDP
   • Einzel

   Schlaglöcher im öffentlichen Straßenraum des Stadtbezirks

   Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, dass Schlaglöcher auf Straßen und Radwegen im Stadtbezirk systematisch…

3. 28.09.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Soziale Stadt Baumheide - Neue Mitte (INSEK Projekt A2/A3) hier: Neugestaltung Teilbereich Straßenrand und Wasserspielplatz, Bauabschnitt 1b und Teilbereich Straßenraum Staufer- und Donauschwabenstraße

4. 27.10.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Mobilitätslinie (Stadtbahnverlängerung Linie 1 nach Sennestadt): Ergebnisse zur Straßenraumgestaltung und zum Endpunkt in Sennestadt Nord

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (20.10.2022)

5. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Winterdienst: Priorisierung zur Straßenräumung

   Anfrage der FDP

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Kriterien und der Flexibilität der Priorisierungslisten beim städtischen Winterdienst. Sie möchte…

6. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Fahrradschrott im öffentlichen Straßenraum

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Zuständigkeiten und Gründen für Verzögerungen bei der Beseitigung von Schrotträdern im öffentlichen Raum.…

7. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke "Fahrradstraße Ehlentruper Weg/Rohrteichstraße"

   …geplante Wegfall von Stellplätzen im Straßenraum und die Ermittlung des dadurch entstehenden Parkdrucks.

8. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Sondernutzungen für Automaten

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …oder Kondomautomaten im öffentlichen Straßenraum des Stadtbezirks Brackwede. Hintergrund ist die Sorge vor verwahrlosten Automaten, die…

9. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Konzept zur Förderung von Parklets in Bielefeld angelehnt an Förderprogramme in Berlin und München

   …um künftig mehr Aufenthaltsqualität im Straßenraum zu ermöglichen.

10. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Parkmöglichkeiten auf privatem und öffentlichem Grund und gemeldete KFZ im Bereich des Verkehrskonzepts Bielefelder Westen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Anzahl der gemeldeten Kraftfahrzeuge sowie der privaten und öffentlichen Parkplätze im…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)

11. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Stadtbahn nach Sennestadt - Linienführung und Grunderwerb

    …waldschonenden Trassenführungen im Straßenraum sowie nach den Gründen gegen eine eingleisige Strecke ab den Haltestellen Ehrenbergplatz oder…

12. 14.01.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Begrünung von Stadtbahngleisen

    Anfrage der Bürgernähe/Piraten vom 23.09.2019

    Die Gruppe Bürgernähe/Piraten fragt, wie viel Fläche im Bielefelder Straßenraum zusätzlich begrünt werden könnte, wenn bestehende…

13. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    • Grüne

    Entfernung von (Straßen-) Bäumen in Bielefeld Mitte

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

    …und deren Verteilung im Straßenraum sowie in Grünzügen.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

14. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Parkplatzsituation Alter Postweg

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2026

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach Möglichkeiten, um die Verkehrs- und Parksituation im Sackgassenbereich des Alten…

15. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 14.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    BCNr. 15/2025-2030 Schlaglöcher im öffentlichen Raum des Stadtbezirks (DSNr. 0973/2025-2030

    zu: Schlaglöcher im öffentlichen Straßenraum des Stadtbezirks (Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelve...

16. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • SPD

    Grünstreifen an der Bohlestraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

    Ein Antrag der SPD-Fraktion zum Schutz der Grünstreifen an der Bohlestraße wurde von der Bezirksvertretung Jöllenbeck mehrheitlich bei einer…

17. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Verkleinerung von Verkehrsinseln/Pflanzinseln zugunsten zusätzlichen Parkraums - An den Gehren

    …um zusätzlichen Parkraum im Straßenraum zu schaffen. Einzelheiten der getroffenen Maßnahme gehen aus der Vorlage nicht näher hervor.

18. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Quartiersparkhaus Baugebiet Neulandstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 14.12.2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob die Verwaltung bereits Gespräche mit möglichen Investoren für den Bau eines Quartiersparkhauses im…

19. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Gläserne Überdachungen an neugestalteten Straßenbahnhaltestellen

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 03.06.2025

    Die CDU-Fraktion fragt, warum an neugestalteten Straßenbahnhaltestellen der Linie 1 gläserne Überdachungen verbaut wurden, obwohl diese…

20. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Ergänzungsantrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen"

    Antrag der Koalition vom 20.05.2025

    …um den Parksuchverkehr im öffentlichen Straßenraum zu verringern.

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)