Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Street Smart

   Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke vom 08.05.2025

   Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, die Nutzung des Geodaten-Programms „Street Smart“ in der Verwaltung und in…

2. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung zum Antrag Street Smart (DS Nr.: 10153/20520-2025)