Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Unterstützung Bielefelder Tafeln

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

   …der Stadt Bielefeld für die örtlichen Tafeln in den Jahren 2022 und 2023 sowie den Planungen für das Folgejahr. Zudem möchte sie wissen,…

2. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Linke

   Antrag zur Aufstellung einer Erinnerungstafel im Grünzug des früheren Freibadgeländes in Schildesche

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.6.2025

   …mit dem Heimatverein soll die Tafel an das über Jahrzehnte beliebte Bad erinnern, nachdem heute vor allem nur noch eine Bushaltestelle auf…

   zu: Antrag zur Benennung des Grünzuges zwischen Westerfeldstraße und ehemaliger Stiftsmühle (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v....

3. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Unterstützung der Restfinanzierung der Gedenktafel für die Widerstandskämpfer bei den Dürkopp und Benteler Werken

   Antrag vom 21.02.2025

   Die Tafel soll am Tor 6 von Dürkopp an die Widerstandskämpfer gegen das Naziregime erinnern. Für die Herstellung und Montage fielen…

4. 27.04.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Einmaliger Zuschuss für die Bielefelder Tafeln

   Antrag der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 25.04.2022

   Die Bielefelder Tafeln und Lebensmittelausgabestellen erhalten aus dem städtischen Ukraine-Fonds einen einmaligen Zuschuss von 20.000…

5. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Aufstellung der Radrouten-Infotafeln zu Knotenpunkten im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2021

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für die Verzögerung bei der Aufstellung von Radrouten-Infotafeln im Stadtbezirk Senne und…

6. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Gedenktafel 100 Jahre Bielefelder Abkommen

   Am Rochdale-Raum soll künftig eine Tafel an das historische „Bielefelder Abkommen“ erinnern, was der Rat einstimmig beschlossen hat. Das…

7. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Gedenktafel 100 Jahre Bielefelder Abkommen

   Am Rochdale-Raum soll künftig eine Tafel an das historische „Bielefelder Abkommen“ von 1920 erinnern. Der Ausschuss beschloss das Vorhaben…

8. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Planungen der Stadt Bielefeld bezüglich Entlastung und Unterstützung der Lebensmittelverteilstellen in Bielefeld

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 07.09.2022

   Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach konkreten Plänen der Stadt Bielefeld zur Entlastung und Unterstützung der örtlichen…

9. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Neue intelligente Verkehrslösung für die Artur-Ladebeck-Straße in Gadderbaum

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Gadderbaum fragt, ob das Amt für Verkehr an einer intelligenten Verkehrslösung für…

10. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Talentschulen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.05.2025

    Die FDP-Fraktion fragt nach dem Umsetzungsstand und Zeitplan von zugesagten Investitionen der Stadt Bielefeld an den drei Schulen, die an…

11. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erhöhung der Verkehrssicherheit durch stationäre Dialogdisplays vor Schulen

    Die fest installierten Tafeln messen das Tempo und weisen Autofahrende mit Hinweisen wie „Danke“ oder Smileys auf die Einhaltung von Tempo…

12. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    • CDU

    Antrag der Koalition und der CDU zur Übernahme von Entsorgungskosten

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Stadt Bielefeld ab sofort die Entsorgungskosten für Bio- und Restabfälle bei…

13. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Ergänzung der Fahrpläne um farbig dargestellte Linienkombinationen nach Jöllenbeck der Linien Stadtbahn 1 oder 3 - Bus Linie 154, 156, 54, 56

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 02.05.2023

    …gemacht oder auf elektronischen Tafeln angezeigt werden können.

14. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Schenkung eines Pultschildes zum Stelenfeld im Mühlenbachpark

    Die Tafel wird vom Historischen Verein für die Grafschaft Ravensberg gestiftet und informiert über historische Bauern am Mühlenbach vor…

15. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 20 "Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus"

    …regelmäßigen Reinigung und Pflege der Tafel betraut werden. Dadurch wird die langfristige Instandhaltung des Erinnerungsortes durch die…

    zu: Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

16. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Feedback altstadt.raum

    …Projekt „altstadt.raum“, das über Info-Tafeln mit Eingabemöglichkeiten erhoben wird. Zudem möchte sie wissen, ob der daraus entstehende…