Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Tagespflegeplätze in Stieghorst

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.09.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich, wie an der Stieghorster Straße 90 planungsrechtlich eine Tagespflegeeinrichtung errichtet und…

2. 09.06.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

   Eltern und Tagespflegepersonen erhalten damit eine aktualisierte rechtliche und verlässliche Fördergrundlage für Betreuungsplätze.

3. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

   …Kindertageseinrichtungen sowie in der Tagespflege festgestellt und offiziell an das Landesjugendamt gemeldet.

   zu: Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

4. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/H 3.3 „Betreutes Wohnen östlich Theodor-Heuss-Straße und nördlich Am Petristift" für das Gebiet nördlich der Straße Am Petristift, östlich der Theodor-Heuss-Straße und westlich der Straße Vahlkamp im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innen-entwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - Aufstellungsbeschluss

   …öffentlich gefördert wird, sowie eine Tagespflege mit etwa 14 Plätzen.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (07.10.2021)

5. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Urbanes Baugebiet, Anfrage vom 13.09.2021, DIE LINKE

   Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob Tagespflege- und Senioreneinrichtungen in einem urbanen Baugebiet nach § 6a der Baunutzungsverordnung…

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 44 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2025 bis 2027

   …und kein dringender Bedarf an weiteren Tagespflegeplätzen. Allerdings fehlen zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze, weshalb die Verwaltung…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

7. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Pflege- und Altenheimplätze "

   Die FDP-Fraktion fragt, ob das Bauamt in den vergangenen rund drei Jahren Anfragen von Investoren für Flächen zum Bau von Pflege- und…

8. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2022 bis 2024

   …Kurzzeitpflegeplätzen, während bei der Tagespflege derzeit kein dringender Ausbaubedarf besteht. Die Verwaltung soll daher neue Wohn- und…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) · Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

9. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019

   …Elternbeitragssatzung für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen beschlossen. Die Neuregelung sieht Entlastungen insbesondere für…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Schul- u. Sportausschuss (08.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022) und 2 weitere

10. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023

    Auch die Tagespflege soll weiter bedarfsgerecht ausgebaut werden.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (24.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2021)

11. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erhebung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    Der Rat hat beschlossen, die coronabedingt ausgesetzten Elternbeiträge für Kita- und Tagespflegekinder ab Juni 2021 wieder zu erheben. Da…

12. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Einarbeitung neuer Mitarbeiter*innen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

    Die CDU-Fraktion fragt im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Heimkostenanträgen, ob neue Mitarbeitende durch ausscheidendes Personal…

13. 09.03.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

    Der Ausschuss hat die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2021/2022 einstimmig beschlossen. Insgesamt werden…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (04.03.2021) · Bezirksvertretung Mitte (04.03.2021) · Bezirksvertretung Sennestadt (04.03.2021) und 7 weitere

14. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Mittelabruf aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.02.2021

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Einsatz der Mittel aus dem Bundesinvestitionsprogramm…

15. 13.01.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    Der Jugendhilfeausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und offene Ganztagsschulen (OGS) für…

16. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 42 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2020 bis 2022

    Zudem soll das Tagespflegeangebot weiter wohnortnah ausgebaut werden, um eine flächendeckende Versorgung von Pflegebedürftigen in…

17. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 48 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    …2020 die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen sowie Gebühren für Musikschule und städtische…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (16.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

18. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

    …anderem Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschulen sowie Gebühren für Kulturangebote und Sondernutzungen. Zudem kann…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020)

19. 05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2020/2021

    Die Planung der Tagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2020/2021 wurde einstimmig beschlossen. Festgestellt wurde ein Bedarf von über…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (11.03.2020) · Bezirksvertretung Sennestadt (20.02.2020) und 9 weitere