Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Tarifeinigung für die Beschäftigten der Länder

2. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung zur Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

3. 14.12.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Mitteilung zur Übertragung des Tarifergebnisses

4. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Information eezy.nrw Tarifes als zusätzliches Angebot zum Deutsch-landticket

5. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

   …des Umweltbetriebes mit geänderten Tarifen beschlossen. Unter anderem werden die Entgelte für Sperrmüll und Grünabfälle angepasst, um…

6. 18.06.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   …Kosten – unter anderem durch Tariferhöhungen, Neuanschaffungen bei Fahrzeugen sowie höhere Verbrennungskosten infolge der CO2-Abgabe –…

7. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Finanzierung der 60+ - Tickets, sog. Silber-Abos

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.02.2025

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Verkaufszahlen und Erlösen der sogenannten Silber-Abos für Personen ab 60 Jahren in den…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.03.2025)

8. 07.06.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Übertragung des TVöD-Abschlusses auf die Fraktions- und Gruppenzuwendungen

   Die Tarifeinigung des öffentlichen Dienstes (TVöD) von 2023 wird vollständig auf die Personalkosten der Bielefelder Fraktionen und…

9. 19.10.2022 · Kulturausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Stadtbibliothek - Neue Benutzungsordnung und Gebührentarif

   Die Tarife werden moderat angepasst, um Mehrerträge von rund 30.000 Euro im Jahr zu erzielen, während Angebote für Kinder, Jugendliche,…

10. 18.10.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Beantwortung von Fragen der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen" zum Haushaltsplan und Stellenplan für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt detaillierte Fragen zum Haushalts- und Stellenplan für das Amt für Jugend und Familie. Sie…

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

11. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB
    • Einzel

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie Herrn Gugat [LiB] und Frau Rammert [BN] vom 09.02.2022

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit großer Mehrheit Richtlinien für die Verlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit…

12. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

    …anderem das Verkehrsamt mit neuen Tarifen für Ortsbesichtigungen sowie das Bürgeramt und das Katasteramt. Für die Bielefelderinnen und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

13. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2022 des Amtes für Verkehr - Bielefeld-Pass-Ticket (Sozialticket)

    Geplant sind vergünstigte Tarife von 29 Euro für ein Ganztagesticket und 15 Euro für ein 9-Uhr-Ticket.

14. 08.09.2021 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplans 2022 für die Produktgruppe 11 04 13 - Bühnen und Orchester -

    Das Geld deckt unter anderem Tariferhöhungen, die Weiterentwicklung der Spielstätten und Vorhaben zur Digitalisierung ab.

15. 16.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig abgelehnt

    • LiB

    Ö 1:Umsetzung der Mobilitätsstrategie

    Antrag von LiB vom 16.03.2021

    Ein Antrag, der die Beantragung von Fördermitteln für ein 365-Euro-Ticket forderte, wurde im Stadtentwicklungsausschuss einstimmig…

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

16. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Fahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021

    …zum Impfzentrum, insbesondere zu Tarifen und Vergütungen. Zudem möchte sie wissen, ob neben der Zentrale BIETA auch andere Taxiunternehmen…

17. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bielefeld

    …gestellt werden, zudem wurden die Tarife angepasst. Für die Stadt bedeutet dies voraussichtliche jährliche Mehreinnahmen von rund 50.000…

18. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr

    …zahlt künftig nach den aktualisierten Tarifen.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

19. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    13. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006

    …Euro pro Kubikmeter, während bestimmte Tarife für Absetz- und Abrollmulden neu austariert wurden. Bürgerinnen, Bürger und Betriebe müssen…

20. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Antrag Die Linke zu TOP 5.7

    Über die Einbeziehung weiterer Gruppen in das Tarifangebot der SchülerCard wurde abweichend vom ursprünglichen Antrag einstimmig…

    zu: Azubi-Ticket; Antrag CDU vom 21.02.2020