Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal aufgrund der Spitzabrechnung der Tarifsteigerungen bei Bühnen und Orchester

   …zur Übernahme unerwartet hoher Tarifsteigerungen aus der Spielzeit 2023/2024. Die Nachzahlung stellt sicher, dass der Kulturbetrieb und…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (09.10.2024)

2. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Unterfinanzierte Aufgabenübertragung von Bund und Land NRW

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, welche seit 2015 von Bund oder Land übertragenen Aufgaben und Rechtsänderungen zu nicht…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   …Müllverbrennung wegen der CO2-Abgabe, Tarifsteigerungen und Fahrzeuganschaffungen.

4. 18.06.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   …das Jahr 2026 leicht, was vor allem an Tarifsteigerungen und höheren Fahrzeugkosten liegt.

5. 09.10.2024 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2025 und 2026 Produktgruppe 11 04 13 - Bühnen und Orchester

   Neben laufenden Spielbetriebskosten und Tarifsteigerungen werden unter anderem Mittel für Digitalisierung, Anpassungen von Gagen und…

6. 05.09.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zur Anpassung der Planungsgröße für die Personalkostenplanung

   Damit werden Tarifsteigerungen und ein vorgeschlagener Gemeinkostenzuschlag für Leitungs- und Personalratskosten weiterhin nicht pauschal…

7. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag FDP Personal

   Vorgesehen war, den Kostenanstieg an Tarifsteigerungen sowie das Bevölkerungswachstum zu koppeln und neue Stellen gegenfinanzieren zu…

8. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Nachhaltigkeitsstrategie

   …von Personalkosten auf die Höhe von Tarifsteigerungen zu begrenzen.

   zu: Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie