Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beitritt der BITel Gesellschaft für Telekommunikation mbH zur BREKO Einkaufsgenossenschaft eG

   …ist es, bei der Beschaffung für Telekommunikationsdienste und Glasfasernetze bessere Konditionen zu erzielen.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

2. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme am Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß Telekommunikationsgesetz

   Die Stadt Bielefeld schließt einen Vertrag mit der Bundesnetzagentur zur Beteiligung am bundesweiten Infrastrukturatlas ab. Die Stadt…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.10.2022)

3. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausfall der Telekommunikationsversorgung

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung von Ausfällen der Internet- und Telefonnetze in den vergangenen zwei Jahren im…

4. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 29 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen hier: Aufsichtsrat BiTel GmbH

   …der BiTel Gesellschaft für Telekommunikation mbH berufen. Er folgt auf eine ausgeschiedene Mitarbeiterin.

5. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Glasfaserausbau der BITel im Stadtbezirk Heepen

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.11.2025

   Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk. Sie möchte zudem den…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (04.12.2025)

6. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausbaustand des Glasfasernetzes in Jöllenbeck

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 14.12.2025

   Hintergrund ist, dass der Telekommunikationsanbieter BiTel den Haushalten bei Vertragsschluss im Jahr 2023 eine Inbetriebnahme bis Oktober…

7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Maßnahmen der Stadtwerke Bielefeld in der Brackweder Straße

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den ab dem 2. Juni 2025 geplanten Arbeiten der Stadtwerke Bielefeld in der Brackweder Straße. Zudem…

8. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Baumaßnahmen Böckmannsfeld

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.03.2025

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Baumaßnahmen in der Straße Böckmannsfeld, die in den vergangenen drei Jahren mehrfach für den…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (13.03.2025)

9. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Berücksichtigung der städtischen Einrichtungen beim Glasfaserausbau im Stadtbezirk Jöllenbeck

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 04.03.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Anschluss städtischer Einrichtungen wie Schulen, Kitas und des Bezirksamts im Rahmen des…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (13.03.2025)

10. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP

    Glasfaserausbau im Stadtbezirk Stieghorst

    Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP fragen nach dem aktuellen Stand, dem Zeitplan sowie dem Zeitpunkt für die Errichtung…

11. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Glasfaserausbau

    Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 23.09.2024

    Die FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Breitband- und Glasfaserausbaus in den sogenannten „weißen Flecken“…

12. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Stand Glasfaserausbau in Sennestadt

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Stand des Glasfaserausbaus in Sennestadt. Sie möchte wissen, welche weißen Flecken im…

13. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • FDP

    hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im Aufsichtsrats BiTel

    Im Aufsichtsrat des Telekommunikationsunternehmens BiTel wurde ein personeller Wechsel einstimmig beschlossen. Damit ist geregelt, wer…

14. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Anfrage der Ratsfraktion CDU "Fax"

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach der Anzahl der Faxgeräte in den städtischen Einrichtungen, geplanten Investitionen in die…

15. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    BiTel-Anschlüsse Lämershagen

    Die Fraktionen SPD und Die Linke fragen, warum in Lämershagen aktuell keine Neuanschlüsse über den Anbieter BITel möglich sind. Zudem…

16. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Breitband-/ Glasfaserausbau im Stadtbezirk Stieghorst

    Die CDU erkundigt sich nach den Planungen zum Breitband- und Glasfaserausbau im Stadtbezirk Stieghorst für die kommenden fünf Jahre. Zudem…

17. 03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5 Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke - Stand des Breitbandausbaus in der Stadt Bielefeld

    Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Breitbandausbaus in Bielefeld für…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (03.02.2022)

18. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Kündigung der Beteiligung an der HeLi NET GmbH & Co. KG (HeLi NET) und. der HeLi NET Verwaltung GmbH (HeLi NET GmbH)

    …sich aus der Kündigung der mittelbaren Telekommunikationsbeteiligung keine direkten Auswirkungen.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021)

19. 30.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

    …für Ortsbesichtigungen und Telekommunikationsleistungen eingeführt sowie nicht mehr benötigte Tarife gestrichen. Die Stadt rechnet durch die…

20. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat BiTel

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen eine Neubesetzung im Aufsichtsrat des lokalen Telekommunikationsunternehmens BiTel…