Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

   Auf dem Ostwestfalendamm gelten zum Schutz der Anwohnenden vor Lärm neue Tempolimits. Der Stadtentwicklungsausschuss hat beschlossen, die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

2. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   FDP-Fraktion, Anfrage zum Tempolimit auf dem OWD: Beanstandungen des Verwaltungsgerichtes

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die hohe verwaltungsinterne Priorität einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Ostwestfalendamm.…

   zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

3. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   OWD: Stadtautobahn und Lärmschutz miteinander vereinen

   Antrag der FDP-Fraktion vom 09.08.2022 zu TOP Ö2 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.08.2022

   Ein Vorstoß der FDP-Fraktion für höhere Geschwindigkeiten auf dem Ostwestfalendamm wurde vom Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Der…

   zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

4. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Änderungsantrag zu TOP 2 Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm, Antrag vom 09.08.2022 Wähler:innengemeinschaft Bürgernähe e.V.

   Ein Änderungsantrag der Wählergemeinschaft Bürgernähe zur Geschwindigkeitsregelung auf dem Ostwestfalendamm fand im Ausschuss keine Mehrheit…

   zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

5. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag CDU-Fraktion vom 11.8.22 „Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm“

   Der Vorstoß der CDU-Fraktion für Tempo 100 tagsüber auf dem Ostwestfalendamm wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit großer Mehrheit…

   zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

6. 11.08.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Antrag Koalition " Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm"

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ergänzungsantrag der Koalition zur Geschwindigkeitsanpassung auf dem Ostwestfalendamm…

   zu: Anpassung der Geschwindigkeit auf dem Ostwestfalendamm

7. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger / Kinder in der Straße "Am Erdbeerfeld" / Tempolimit - Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW -

8. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits von 30 km/h entlang der Straße Am Waldbad

   Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen

9. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   OWD - Tempolimits

10. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 16.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Durchgängiges Tempolimit von 70 km/h beidseitig auf der Vilsendorfer Straße (L855) zwischen Ortsausgang Vilsendorf und der Kreuzung Engersche Straße (L557) einführen

11. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • Grüne

    Durchgängiges Tempolimit von 70 km/h beidseitig auf der Vilsendorfer Straße (L855) zwischen Ortsausgang Vilsendorf und der Kreuzung Engersche Straße (L557) einführen

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.03.2021

12. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.5 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Tempolimit von 50 km/h auf der Jöllenbecker Straße vom Ortsausgang Theesen Richtung Jöllenbeck bis Telgenbrink

    gem. Antrag der Fraktionen SPD- u. Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 14.08.2020

13. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Befreit den Berg! Geschwindigkeit auf einem Teilabschnitt der Oerlinghauserstraße im Stadtbezirk Stieghorst

    Antrag der AfD-Fraktion vom 02.06.2026

    Damit bleibt das bestehende Tempolimit auf der Strecke unverändert.

14. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Umsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund von Lärm

    Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024

    …dass die Verwaltung die Gründe für ein Tempolimit auf der Milser Straße detailliert darlegen muss. Zudem soll das Gremium künftig vor…

15. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen in Quelle

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen der im Jahr 2023 durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen im Stadtteil Quelle. Sie…

16. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ergebnis Verkehrszählung Sommerstraße in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen der Verkehrszählung und Geschwindigkeitsüberwachung von September 2020 in der…

17. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Befreit das Tal! Anpassung der Höchstgeschwindigkeit - Selhausenstraße

    Antrag der AfD-Fraktion vom 01.09.2026

    Ein Antrag, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf einem Teilabschnitt der Selhausenstraße in Stieghorst anzuheben, wurde mit großer…

18. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • SPD

    Tempo 30 in der Wertherstraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2026

    …ein durchgehendes Tempolimit von 30 km/h eingerichtet werden. Die Bezirksvertretung Mitte beschloss den entsprechenden Antrag mit Mehrheit.

19. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • Grüne

    Verbesserungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Beckendorfstraße

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 06.02.2026

    Abweichend vom Beschlussvorschlag und bei zahlreichen Enthaltungen hat die Bezirksvertretung Jöllenbeck beschlossen, Maßnahmen zur…

20. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Geschwindigkeitsverstöße Altmühlstraße

    Die CDU-Fraktion Sennestadt erkundigt sich nach der Zahl der Geschwindigkeitsverstöße, die im Jahr 2024 durch einen mobilen Blitzer an der…