Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.7 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Applikationen Corona Schutzmaßnahmen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Softwarelösungen zur Terminbuchung und Gästeidentifikation im Rahmen der…

2. 04.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage der SPD-Ratsfraktion "Planung von Bürger*innensprechstunden"

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Vorlaufzeiten bei der Terminbuchung in Behörden wie dem Standesamt und der Ausländerbehörde, bei…

3. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Mehrsprachigkeit bei der Online-Terminvergabe

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, warum die Online-Terminbuchung der Stadtverwaltung, insbesondere bei Ausländerangelegenheiten, bislang nur auf…

4. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026

   Die SPD-Fraktion fragt, warum Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz im städtischen…