Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.04.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Todesfälle in der Unterkunft für Wohnungslose in der Ernst-Rein-Straße

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2020

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Umständen von zwei Todesfällen in der Wohnungslosenunterkunft in der Ernst-Rein-Straße. Sie möchte…

2. 04.02.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Todesfälle als Folge unzulässiger Verwendung von Pyrotechnik

3. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sachstand Ermittlungsverfahren Legionellen-Infektion Seniorenzentrum Baumheide

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2021

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem Sachstand des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens zu den Todesfällen infolge einer…