Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Stärkung des Tourismus- und Beherbergungsstandortes Bielefeld

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

   Ein Antrag der FDP zur Erarbeitung eines umfassenden Tourismus- und Beherbergungskonzepts wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Die darin…

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 1433/2025-2030

   Der Rat hat die Einführung einer Beherbergungssteuer beschlossen, nach der Gäste künftig pauschal 3 Euro pro entgeltlicher Übernachtung in…

   zu: Beherbergungssteuer (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 01.06.2026) -Beschlussempfehlung Finanz- und Personalausschuss-

3. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Einzel

   Änderungsantrag von Herrn Peter [parteiloser Einzelvertreter] zu Drucks.-Nr. 1742/2025-2030

   Der Rat lehnte einen Änderungsantrag ab, der eine jährliche Freigrenze von 99 Euro bei der Beherbergungssteuer vorsah. Die Meldepflicht…

   zu: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 1433/2025-2030

4. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Beherbungssteuer

   Ersetzungsantrag von CDU und SPD Fraktion vom 14.07.2026

   Der Ausschuss hat eine Satzung für eine Beherbergungssteuer in Höhe von 5 Prozent auf Übernachtungen in Bielefeld beschlossen. Ausgenommen…

   zu: Beherbergungssteuer (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 01.06.2026)

5. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH

   Der Rat beschloss, die OstWestfalenLippe GmbH für zehn Jahre mit Aufgaben wie der Wirtschafts-, Kultur- und Fremdenverkehrsförderung zu…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2026)

6. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Digitales Fußgängerleitsystem in Bielefeld

   Beschluss des Seniorenrates vom 13.03.2024

   In Bielefeld soll die Einführung eines digitalen Fußgängerleitsystems geprüft und vorangetrieben werden, das Bürgerinnen und Gäste mit…

7. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

   Prüfauftrag zur Wiederaufstellung der Löwenskulpturen auf der Sparrenburg

   Der Ausschuss hat einstimmig die Planung zur Wiederaufstellung zweier historischer Löwenskulpturen im Inneren des Sparrenburgturms…

8. 25.01.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kulturlandschaften im Geoportal"

   Sie begründet dies mit der Stärkung des Tourismus und der Attraktivität der Stadt.

9. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für das neue Destinationsmanagement Teutoburger Wald

   Die zusätzlichen Mittel sollen die Tourismusregion stärken, die Digitalisierung vorantreiben und die Bekanntheit sowie Gästezahlen steigern.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)