Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Strukturreform des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

   Der Rat hat die Satzungsänderung des Nahverkehrs Westfalen-Lippe und den direkten Beitritt der Stadt Bielefeld zum Zweckverband zum 1.…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026)

2. 19.04.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Trägerwechsel bei Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit dem Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt: a) Fortführung des Angebots Youthwork - Aidsprävention und Sexualpädagogik durch den Verein Aidshilfe Bielefeld e.V. b) Fortführung des Angebots Hebammenzentrale durch den ASB RV OWL e.V.

3. 12.03.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wechsel der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung D.O.M. Greifswald im Stadtbezirk Stieghorst

   Die Kindertageseinrichtung D.O.M. Greifswald im Stadtbezirk Stieghorst wird zum 1. August 2025 an einen neuen Träger übergeben, was der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (20.02.2025)

4. 06.03.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wechsel der Trägerschaft für drei Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Gadderbaum und für eine Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Sennestadt

   Für vier Kindertageseinrichtungen – drei in Gadderbaum und eine in Sennestadt – wurde der Wechsel der Trägerschaft zur Stiftung Eben-Ezer…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (29.02.2024) · Bezirksvertretung Gadderbaum (22.02.2024)

5. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Schließung der KiTa am Park

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, ob Maßnahmen der Verwaltung erforderlich sind, um die geplante Schließung der KiTa am Park auszugleichen.