Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Transparenz der Ratsarbeit - fehlende Niederschriften der Ratssitzungen seit Oktober 2024

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   Frau Oberbäumer (Einzelvertreterin Die Partei) erkundigt sich nach der Transparenz der Ratsarbeit, da seit Ende 2024 keine Niederschriften…

2. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne
   • FDP

   Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026

   Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussantrag einstimmig beschlossen, mehr Transparenz über geplante Einsparungen in den…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

3. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB
   • Einzel

   Transparenz der Entscheidungen

   Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

   Der Rat hat mit Mehrheit einen Antrag abgelehnt, der mehr Transparenz bei Entscheidungen des Oberbürgermeisters in der Corona-Pandemie…

   zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

4. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Demokratie lebt von Transparenz - Rats-TV wieder einführen

   Antrag der FDP-Fraktion vom 07.07.2026

   Der Vorstoß, öffentliche Sitzungen des Rates wieder live im Internet als sogenanntes Rats-TV zu übertragen und aufzuzeichnen, fand im Rat…

5. 19.03.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Transparenz Energiepreise bei einem Fernwärmeanschluss

   Anfrage von Die Linke vom 09.03.2025

   Die Fraktion Die Linke fragt, wie bei Fernwärmeanschlüssen Transparenz über angemessene Energiepreise gewährleistet wird und ob eine…

6. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • FDP

   „Ja zur Impfung – Transparenz und Unterstützung beim Impfmanagement“ – Der Antragstext wird nachgereicht.

   Der Rat bekennt sich zur Wichtigkeit der Corona-Schutzimpfungen und ruft die Bielefelder Bevölkerung zur Unterstützung der Kampagne auf.…

7. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5.8 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • FDP

   Transparenz zu Zeit- und Kostenplanung aller Schulneubau- und Schulerweiterungsmaßnahmen schaffen

   Antrag der FDP vom 15.02.2021

8. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Grüne

   Präsentation der geplanten temporären Baustraße der Kanalbaumaßnahme Am Fichtenbrink / Am Pferdebrink

   Antrag der Fraktion Bündnis '90/ Die Grünen vom 19.04.2026

   …von Baumfällungen informiert und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger hergestellt werden. Das Vorhaben gibt den Anwohnern Klarheit…

9. 12.06.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   "Beteiligungsseite" der Stadt Bielefeld

   Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE vom 05.06.2024

   …um Papierberichte zu ersetzen und Transparenz zu schaffen.

10. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Antrag FDP-Fraktion, „Transparente Verkehrsplanung für Bielefeld“

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einem Antrag für mehr Transparenz in der Verkehrsplanung abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…

11. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Antrag zur Auflistung städtischer Zuschüsse

    Dies soll für mehr finanzielle Transparenz bei freiwilligen und gesetzlichen Zahlungen der Stadt sorgen.

12. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • Einzel

    Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten

    Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021

    …Bielefelderinnen und Bielefeldern mehr Transparenz über das Infektionsgeschehen bieten und beispielsweise Familien bei Alltagsentscheidungen…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021)

13. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Aktueller Kostenplan für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 und Kosten der weiteren Planung der Verlängerung der Linie 1

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.10.2026

    …und der Wunsch nach finanzieller Transparenz.

14. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Angebote des Freizeitzentrums Baumheide

    Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2026

    …soll Bürgerinnen und Bürgern mehr Transparenz über die tatsächlichen Veränderungen in der Einrichtung bieten.

15. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Kommunikation bei Schulbaumaßnahmen

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    …möchte sie wissen, welche Maßnahmen Transparenz sichern und wie viele Beschwerden zu Kommunikationsproblemen in den letzten zwei Jahren…

16. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU

    Umgang mit dem Bauturbo

    Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2026

    Dies soll die Transparenz bei der beschleunigten Schaffung von Wohnraum erhöhen und die Mitbestimmung vor Ort sichern.

17. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    Vorstellung der geplanten Errichtung einer Flugzeughalle sowie eines Vorfeldes auf dem Flugplatz Bielefeld

    Antrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2025

    …im Stadtbezirk soll dadurch mehr Transparenz über das Vorhaben geschaffen werden.

18. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Gläserne Überdachungen an neugestalteten Straßenbahnhaltestellen

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 03.06.2025

    Die CDU-Fraktion fragt, warum an neugestalteten Straßenbahnhaltestellen der Linie 1 gläserne Überdachungen verbaut wurden, obwohl diese…

19. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Miete städtischer Räume

    Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024

    …abgelehnt wurde, soll mehr Transparenz über vorhandene Räume und Ansprechpersonen auf der städtischen Internetseite geschaffen werden.

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.02.2025) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (25.06.2024)

20. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Mitteilung zum Antrag zur Miete städtischer Räume (DS 8051/2020-2025)

    Der Ausschuss hat den Bericht der Verwaltung zur Raumvermietung einstimmig beschlossen. Da ein vollautomatisches Buchungssystem für…

    zu: Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)