Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

2. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023

   …die Bewältigung der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs zu schaffen. Das betrifft vor allem das Jugendamt, das Sozialamt sowie Schulen und die…

   zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022) und 3 weitere

3. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • LiB

   Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine

   Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB]

   Der Rat der Stadt hat mit großer Mehrheit eine Resolution zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine beschlossen und den russischen…

4. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 3.1 - Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine

   Ein Antrag zur Ergänzung eines Beschlusses über die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…

   zu: Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelver...

5. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 3.1 - Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (und aus anderen Ländern)

   Der Rat lehnte einen Änderungsantrag zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern mit großer Mehrheit ab. Der Entwurf…

   zu: Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine (Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sowie von Frau Rammert [Einzelvertreterin BN] und Herrn Gugat [Einzelver...

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

   …der Corona-Pandemie und den Folgen des Ukraine-Kriegs ab 2026 über 50 Jahre verteilt abzuschreiben. Die Summe von rund 232,4 Millionen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

7. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Interessenbekundungsverfahren „Quartiersmanagement zur Integration von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in den Stadtbezirken Stieghorst und Heepen“ für den Zeitraum vom 01.08.2022 bis zum 31.12.2023

   …Integration von Geflüchteten aus der Ukraine eingerichtet. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss genehmigte eine entsprechende…

8. 15.06.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 7 der Ratssitzung am 07.04.2022 "Information über Geflüchtete aus der Ukraine" (vom Rat an den HWBA verwiesen)

   Ein Antrag zur Unterstützung und Beratung von Geflüchteten aus der Ukraine wurde mit Mehrheit abgelehnt. Der Vorstoß sah unter anderem…

9. 15.06.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 4.1

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit einen Antrag verabschiedet, der den Helferinnen und Helfern für die Aufnahme von über 3.800…

   zu: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zu TOP 7 der Ratssitzung am 07.04.2022 "Information über Geflüchtete aus der Ukraine" (vom Rat an den HWBA verwiesen)

10. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB
    • Einzel

    Beschäftigung pädagogischen Personals aus der Ukraine in Kitas und Kindertagespflege (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB) vom 11.05.2022)

    …für Erzieherinnen und Erzieher aus der Ukraine, in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege zu arbeiten.

11. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 95: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine im Kommunalen Integrationszentrum, im Amt für Schule und in der Volkshochschule

    …Euro genehmigt, um Geflüchtete aus der Ukraine aufzunehmen. Zusätzliche Stellen werden beim Kommunalen Integrationszentrum, beim Amt für…

12. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine mit Drittstaatangehörigkeit

    Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI

    …Drittstaatsangehörigkeit, die aus der Ukraine geflohen sind. Konkret fragt sie nach Perspektiven für Studium und Arbeit sowie nach den…

13. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in der Kommunalen Ausländerbehörde des Bürgeramtes, im Kommunalen Integrationszentrum, im Sozialamt und im Jugendamt

    …die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine genehmigt. Mit dem Geld werden zusätzliche Stellen im Bürgeramt, im Integrationszentrum, im…

14. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

    • Einzel

    Vorbereitung zur Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine

    Anfrage von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 23.02.2022

    …zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine. Zudem fragt sie nach dem zeitnah aufnehmbaren Kontingent und nach möglichen Abstimmungen…

15. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage Nachtrag

    Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

16. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage Nachtrag

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen

    zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

17. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

18. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 7 "Informationen über Geflüchtete aus der Ukraine"

    Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Verwaltung alle Möglichkeiten ausschöpfen soll, um geflüchteten Kindern und…

    zu: Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

19. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Ausbau der Queller Grundschule und Ukraine-Flüchtlinge

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    …der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine sowie nach der erwarteten Zahl ukrainischer Schulkinder an der Schule.

20. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024)