Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.11.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsentwurfs 2022 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat bei einer Enthaltung einstimmig dem Rat empfohlen, die Planwerte und Kennzahlen der Haushaltsplanung…

2. 19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Verpflichtungen gegenüber der Umwelthilfe

   Anfrage der FDP vom 12.11.2024

   …Vergleiche gegenüber der Deutschen Umwelthilfe eingegangen ist. Zudem möchte sie wissen, für welchen Zeitraum diese Verpflichtungen gelten…

3. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Freiwillige Angebote Umweltamt

   Anfrage der FDP vom 21.04.2026

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Programme, Projekte und Leistungen derzeit vom Umweltamt freiwillig und ohne gesetzliche Verpflichtung…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (06.05.2026)

4. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsentwurfs 2025/2026 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb empfahl dem Rat einstimmig die Zustimmung zu den Zielen und Kennzahlen des Umweltbetriebs im…

5. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • PARTEI

   hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen im Digitalisierungsausschuss und Betriebsausschuss Umweltbetrieb

   …sowie im Betriebsausschuss Umweltbetrieb einstimmig bei einigen Enthaltungen zugestimmt.

6. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

   Dem Haushaltsentwurf 2024 für den Umweltbetrieb wurde einstimmig zugestimmt. Infolge geänderter gesetzlicher Vorgaben führt der Betrieb seit…

7. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien, hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb zugestimmt. Dr. Joachim Lücke rückt als neues…

8. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung des stellv. Vorsitzenden im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

   …Personalie für den Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen. Klaus Feurich-Tobien übernimmt den stellvertretenden Vorsitz des Gremiums…

9. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU

   hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen im Schul- und Sportausschuss und Betriebsausschuss Umweltbetrieb

   …nach, während im Betriebsausschuss Umweltbetrieb Carla Steinkröger den Sitz von Tom Brüntrup übernimmt.

10. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • PARTEI

    hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

    Der Rat hat einen Antrag auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen.

11. 24.05.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Beteiligung des Umweltamtes zum Thema Klimaanpassung

    Anfrage von Die Partei vom 13.05.2022

    Die PARTEI Bielefeld fragt, bei welchen Arten und Größen von Bauprojekten das Umweltamt um Stellungnahmen zur Klimaanpassung gebeten wird.…

12. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 23.09.2021 hinsichtlich der Wahl des Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit), TOP 5 (Beschlussvorlage 2418/2020-2025) und Feststellung der Ungültigkeit der Wahl

    …von Martin Adamski zum Dezernenten für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Gesundheit für ungültig erklärt. Die Wahl wurde formell…

    zu: Wahl eines Beigeordneten für das Dezernat 3 (Umwelt/ Mobilität/ Klimaschutz/ Gesundheit)

13. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

    …den Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt zu beschließen. Das Budget sichert Maßnahmen und Personal in den Bereichen Pflege des…

14. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Fragen und Antworten zum Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

    zu: Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

15. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • PARTEI

    Antrag zu TOP 4.3 "Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt"

    Antrag von Die Partei vom 26.09.2021

    Ein Antrag auf zusätzliche Stellen und Sachmittel für den Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit im Haushaltsplan 2022 des Umweltamtes wurde…

    zu: Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

16. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.3 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    Antrag zu TOP 4.3 "Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt"

    Antrag der Koalition vom 27.10.2021

    zu: Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

17. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Kommunikation zwischen Umweltbetrieb und moBiel bei Unwetterlagen

    Anfrage FDP

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Kommunikation zwischen dem Umweltbetrieb und moBiel bezüglich der Schneeräumung nach dem Schneeunwetter…

18. 28.01.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 Beschlussvorlage

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung (Umfang / Detailierungsgrad)

19. 28.01.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede" für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungs- und Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte Beschluss zur Prüfdichte der Umweltprüfung /Detailierungsgrad)

    …und Behörden inklusive der Umweltprüfung.

    zu: Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich...

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (23.01.2020)

20. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Neufassung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes mit geänderten Tarifen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)