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Betriebsausschuss Umweltbetrieb · nächste Sitzung: Mi, 04.11.2026, 17:00-20:00 Uhr

  1. 17.11.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsentwurfs 2022 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat bei einer Enthaltung einstimmig dem Rat empfohlen, die Planwerte und Kennzahlen der Haushaltsplanung…

  2. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsentwurfs 2025/2026 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb empfahl dem Rat einstimmig die Zustimmung zu den Zielen und Kennzahlen des Umweltbetriebs im…

  3. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • PARTEI

    hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen im Digitalisierungsausschuss und Betriebsausschuss Umweltbetrieb

    …sowie im Betriebsausschuss Umweltbetrieb einstimmig bei einigen Enthaltungen zugestimmt.

  4. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

    Dem Haushaltsentwurf 2024 für den Umweltbetrieb wurde einstimmig zugestimmt. Infolge geänderter gesetzlicher Vorgaben führt der Betrieb seit…

  5. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien, hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb zugestimmt. Dr. Joachim Lücke rückt als neues…

  6. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen
    • Grüne

    hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung des stellv. Vorsitzenden im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

    …Personalie für den Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen. Klaus Feurich-Tobien übernimmt den stellvertretenden Vorsitz des Gremiums…

  7. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen
    • CDU

    hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen im Schul- und Sportausschuss und Betriebsausschuss Umweltbetrieb

    …nach, während im Betriebsausschuss Umweltbetrieb Carla Steinkröger den Sitz von Tom Brüntrup übernimmt.

  8. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • PARTEI

    hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb

    Der Rat hat einen Antrag auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen.

  9. 23.02.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Kommunikation zwischen Umweltbetrieb und moBiel bei Unwetterlagen

    Anfrage FDP

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Kommunikation zwischen dem Umweltbetrieb und moBiel bezüglich der Schneeräumung nach dem Schneeunwetter…

  10. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Neufassung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes mit geänderten Tarifen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

  11. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
    • FDP

    Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes"

    Antrag der FDP vom 16.06.2026

    Ein Änderungsantrag, der eine geringere Erhöhung der Sperrmüllgebühren im Rahmen der allgemeinen Inflation und günstigere Preise für…

    zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

  12. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2026

    Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2026 für den Umweltbetrieb Bielefeld einstimmig gebilligt. Der Plan rechnet mit Erträgen von rund 196…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

  13. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bielefeld (EBE) Umweltbetrieb, Bühnen und Orchester und Immobillienservicebetrieb

    Der Rat hat einstimmig Anpassungen in den Betriebssatzungen des Umweltbetriebs, des Immobilienservicebetriebs sowie der Bühnen und Orchester…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.12.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (27.11.2024) und 1 weitere

  14. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2025

    Der Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2025 wurde vom Rat mit Mehrheit beschlossen. Der Eigenbetrieb…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (08.10.2024)

  15. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

    Der Jahresabschluss 2023 des Umweltbetriebes mit einem Überschuss von knapp 14 Millionen Euro wurde vom Rat einstimmig festgestellt. Hohe…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (03.09.2024)

  16. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Maßnahmen seitens des Umweltbetriebes gegen die Ausbreitung des Jakobskreuzkrautes

    Die CDU-Fraktion fragt nach Maßnahmen des Umweltbetriebes gegen die Ausbreitung des giftigen Jakobskreuzkrautes auf städtischen Flächen.…

  17. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Extratouren des Umweltbetriebes für Glascontainer im Stadtbezirk Schildesche

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024

    Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob der Umweltbetrieb durch Extratouren gegen die zunehmende Vermüllung vor…

  18. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2024

    Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2024 für den Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld mehrheitlich beschlossen. Der Plan prognostiziert für 2024…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (20.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (26.09.2023)

  19. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023

    Mit Mehrheit hat der Rat den Wirtschaftsplan 2023 für den Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld beschlossen und einen Kreditrahmen von 30…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022)

  20. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • LiB

    PV-Anlagen auf Liegenschaften des Umweltbetriebes

    Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 27.10.2022

    …Flächen auf den Liegenschaften des Umweltbetriebes. Zudem erkundigt er sich nach kurzfristig nutzbaren Flächen und den weiteren…