Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.09.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 Anträge

   Umwidmung der Buskehre auf der Höhe des Grünzugs an der oberen Elbeallee

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (25.06.2026)

2. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Umwidmung einer Fahrspur der Arndtstraße / Einrichtung eines geschützten Radfahrstreifens (Protected Bikelane)

   Eingabe vom 08.12.2025

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag auf Umwandlung einer Fahrspur der Arndtstraße in einen geschützten Radfahrstreifen mit großer…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

3. 19.03.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umwidmung der Fördermittel Billigkeitsrichtlinie für Dämmungsförderung

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, verbliebene Fördermittel in Höhe von rund 273.000 Euro künftig gebündelt für die Dämmung von…

4. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • Linke
   • Einzel

   Umwidmung der Hindenburg Eiche auf dem Johannisberg/Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialimus

   Antrag des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"

5. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderung des B-Plans Nr. II/1/13.01 (Weihestraße) - Umwidmung als öffentliche Grünfläche

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 08.01.2021

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.01.2021)

6. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Umwidmung der Straße Peppmeierssiek

   Anfrage des Vertreters der FDP v. 23.11.2020

   Ein Vertreter der FDP erkundigt sich, ob die Straße Peppmeierssiek als Spielstraße ausgewiesen werden kann und welche weiteren Maßnahmen zur…

7. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7 Anfragen

   • SPD

   Aktueller Stand Alte Paderborner Landstraße

   …zum aktuellen Stand der Sanierung und Umwidmung der Alten Paderborner Landstraße. Hintergrund ist ein Antrag, die Straße als Fahrradstraße…

8. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.4 Anfragen

   Aktueller Stand Alte Paderborner Landstraße

   In der Bezirksvertretung Sennestadt fragt Carmen Braun nach dem Zeitplan für die beschlossene Umwidmung der Alten Paderborner Landstraße zur…

9. 26.09.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung

   Der Ausschuss stimmte der Umwidmung von Haushaltsmitteln in Höhe von rund 140.000 Euro für 2024 und über 163.000 Euro ab 2025 einstimmig zu.…