Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3 Anfragen

   • Linke

   Mögliche Auswirkungen der geplanten Streichung des Unterhaltsvorschusses bei Alleinerziehenden für 16- und 17-Jährige

   Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 26.10.2026

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Empfängerzahlen beim Unterhaltsvorschuss in Bielefeld der vergangenen fünf Jahre. Zudem…

2. 23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2026

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig Zuschüsse in Höhe von insgesamt rund 62.280 Euro zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen…

3. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine neue Satzung für private Kleinkinderspielplätze abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026)

4. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • CDU
   • SPD

   Kleinkinderspielplatzsatzung

   Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum TOP 4.9

   zu: Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – K...

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026)

5. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Änderungsantrag der CDU und SPD zu TOP 4.5.1 "Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS)" vom 19.05.2026

   Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Kleinkinderspielplatzsatzung mit großer Mehrheit beschlossen. Bei größeren Wohnanlagen ab acht…

   zu: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.26 zum Thema "Kleinkinderspielplatzsatzung" zum TOP 4.9

6. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2025

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig Zuschüsse von insgesamt rund 64.690 Euro zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen…

7. 25.03.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Unterhaltungskosten im Grünen Würfel

   Anfrage der FDP-Fraktion

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den jährlichen Kosten für die Immobilie „Grüner Würfel“. Sie bittet um eine Aufschlüsselung nach…

8. 03.09.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2024 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

   Der Ausschuss hat Zuschüsse in Höhe von insgesamt rund 64.100 Euro für die Unterhaltung von vereinseigenen Sportstätten einstimmig…

9. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Konzeptionelle Ideen im Bereich der Friedhöfe zur Kostenneutralität bei der Unterhaltung

   …zu einer Kostenneutralität bei der Unterhaltung führen können. Die Begründung sollte mündlich erfolgen.

10. 22.08.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2023 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

    …knapp 64.800 Euro für die Pflege und Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen zu bewilligen. Die Gelder fließen an zahlreiche Sport- und…

11. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Kosten für Straßenunterhalt bei der Stadt Bielefeld

    Anfrage DIE LINKE vom 24.01.2022

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den städtischen Kosten für den laufenden Unterhalt, die Sanierung und Ersatzinvestitionen von…

12. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2021 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

    Einstimmig wurde die Bewilligung von Zuschüssen für die Unterhaltung von vereinseigenen Sportanlagen in Höhe von insgesamt 64.085,20 Euro…

13. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen 2020 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

    …Bielefelder Vereine, vor allem für die Unterhaltung von Tennisplätzen, Tennishallen und Umkleideräumen.

14. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Unterhaltung der Lärmschutzwand Verler Str.

    Die AfD-Bezirksfraktion fragt, ob die Lärmschutzwand an der Verler Straße inklusive der Durchgänge von der Stadt gepflegt wird. Als…

15. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

    Der Rat hat einstimmig eine neue Satzung über private Kleinkinderspielplätze beschlossen und die alte Regelung von 1997 aufgehoben. Die…

16. 14.04.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (10.02.2026)

17. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Unterhaltungsmaßnahme am Volkshaus Milse - Keller Außentür

18. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

19. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Ausgaben für Radverkehr und für Straßenunterhaltung im Haushaltsjahr 2023

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den städtischen Ausgaben für den Radverkehr im Haushaltsjahr 2023. Sie möchte wissen,…

20. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Evaluation zu Onlinedienst "Unterhaltsvorschuss beantragen"