Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

   Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Benutzungs- und Gebührensatzung für städtische Unterkünfte beschlossen, die zum 1. Februar 2024 in…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

2. 23.11.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Informationen zur W-LAN-Ausstattung in den städtischen Unterkünften für wohnungslose Menschen

   zu: WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern (2. Lesung)

3. 17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne

   2. Lesung

   Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen und DIE LINKE - WLAN-Ausstattung in Obdachlosenunterkünften der Stadt Bielefeld verbessern

   …und wirtschaftlichen Aufwand für die Unterkünfte in der Kreuzstraße, Teichsheide und Heckstraße. Für wohnungslose Menschen in Bielefeld soll…

4. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Tagesaufenthalte und Kälteschutz für wohnungslose Menschen im Winter

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026

   …Lücken zwischen den Öffnungszeiten der Unterkünfte und wie Personen erreicht werden, die bestehende Angebote nicht nutzen.

5. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Auswirkungen der geplanten Streichung der Asylverfahrensberatung

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026

   …dadurch auf kommunale Dienste und Unterkünfte zukommen könnten.

6. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nutzung der Liegenschaft Schillerstraße 73 a für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

   …die angespannte Lage in den bisherigen Unterkünften.

7. 14.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Nutzung des ehemaligen Handwerker-Bildungszentrums für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

   …Zahlen sucht die Stadt dringend Unterkünfte und stuft das vorbereitete Gebäude im Kleiberweg als wirtschaftlichste Option ein.

8. 14.11.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Unterbringung wohnungsloser Menschen

   Ergänzungsantrag der AfD vom 14.11.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2024

   …sah vor zu prüfen, ob bisherige Unterkünfte für Geflüchtete vorrangig für einheimische wohnungslose Personen genutzt werden können. Für…

   zu: Nutzung des ehemaligen Handwerker-Bildungszentrums für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

9. 02.06.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Flüchtlingsunterkunft (ehem. KiTa) in Schröttinghausen

   Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 18.05.2022

   Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach der aktuellen Nutzung der ehemaligen Kindertagesstätte in…

10. 31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sport für Geflüchtete

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.05.2022

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um die Teilnahme von Geflüchteten an den Angeboten…

11. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • PARTEI

    Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

    Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 (2. Lesung)

    …Bildungseinrichtungen und städtischen Unterkünften vor.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Schul- u. Sportausschuss (08.06.2021)

12. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Zweitwohnungssteuer ohne Lenkungswirkung

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach Personengruppen, bei denen die Zweitwohnungssteuer erhoben wird, ohne dass eine Ummeldung zum…

13. 01.09.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Unterstützung der Bielefelder Schullandheime - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

    Damit soll der Fortbestand der Unterkünfte für künftige Schulfahrten und das gemeinsame Lernen gesichert werden.