Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.08.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Grüne

   Veränderungssperre Naturschutz

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 21.05.2021; Drs.-Nr. 1643/2020-2025

   …auch nach der Anwendbarkeit einer Veränderungssperre oder einer städtischen Satzung gefragt wird.

   zu: Veränderungssperre Naturschutz (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 21.05.2021)

2. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße (Gebiet des in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“) - Stadtbezirk Mitte – Veränderungssperre

   Der Rat hat einstimmig eine Veränderungssperre für ein Areal an der Bleichstraße und Am Stadtholz beschlossen. Die Maßnahme sichert die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Bezirksvertretung Mitte (01.06.2023)

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig eine Veränderungssperre für ein Areal an der Herforder Straße und Feldstraße beschlossen. Die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.11.2022)

4. 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Veränderungssperre Naturschutz

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 21.05.2021

   …auch nach der Anwendbarkeit einer Veränderungssperre oder einer städtischen Satzung gefragt wird.

5. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südwestlich und nordöstlich der Jöllenbecker Straße, südöstlich der Wittekindstraße und nordwestlich der Weststraße sowie der Auffahrt zum Ostwestfalendamm (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. II/1/59.00 "Jöllenbecker Straße zwischen Wittekind- und Weststraße") - Stadtbezirk Mitte - Veränderungssperre

   Der Rat hat einstimmig eine Veränderungssperre für das Areal an der Jöllenbecker Straße zwischen Wittekindstraße und Weststraße beschlossen.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020) · Bezirksvertretung Mitte (04.06.2020)

6. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, die Veränderungssperre für das geplante Areal des Bildungscampus an der Herforder…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

7. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW

   Die Bezirksvertretung Mitte hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Verlängerung der Veränderungssperre für den geplanten Bildungscampus…

   zu: Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungs...

8. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 62 „Wohngebiet nördlich und südlich des Schopenhauerwegs“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

   Für das geplante Wohngebiet rund um den Schopenhauerweg in Senne hat der Rat einstimmig eine Veränderungssperre beschlossen. Der Schritt…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Bezirksvertretung Senne (15.05.2025)

9. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 63 „Wohngebiet östlich des Feuerbachweges und beiderseits des Senner Hellwegs“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

   Der Rat hat einstimmig eine Veränderungssperre für den Bereich östlich des Feuerbachwegs und am Senner Hellweg beschlossen. Damit werden…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Bezirksvertretung Senne (15.05.2025)

10. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 64 „Wohngebiet östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

    Einstimmig beschloss der Rat eine Veränderungssperre für Flächen östlich des Spiegelsberger Wegs und nördlich des Senner Hellwegs. Sie…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Bezirksvertretung Senne (15.05.2025)

11. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 65 „Wohngebiet Heidestraße“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

    Für das Wohngebiet Heidestraße in Senne hat der Rat einstimmig eine Veränderungssperre beschlossen. Die Regelung sichert das…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Bezirksvertretung Senne (15.05.2025)

12. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 29 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/S 66 „Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss

    Der Rat hat einstimmig eine Veränderungssperre für das Wohngebiet östlich und westlich des Nolkenfeldes im Stadtbezirk Senne beschlossen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Bezirksvertretung Senne (15.05.2025)

13. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“) - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Der Rat verlängerte einstimmig die Veränderungssperre für das Plangebiet „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“ im Stadtbezirk Mitte per…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Bezirksvertretung Mitte (20.03.2025)

14. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Fuggerstraße, westlich der Verler Straße und nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Paderborn (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße / Sennestadt“) - Stadtbezirk Sennestadt - Satzungsbeschluss

    Der Rat hat eine Veränderungssperre für das künftige Gewerbegebiet an der Fuggerstraße und Verler Straße in Sennestadt beschlossen. Damit…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (20.02.2025)

15. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Die Veränderungssperre für das Gelände an der Herforder Straße und Feldstraße wurde vom Rat einstimmig verlängert. Die Regelung sichert…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024)

16. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschluss des Rates vom 11.12.2025 zur Drucksache 0037/2025-2030 - Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neuaufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02„Bildungscampus..."

    zu: Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungs...

17. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Veränderungssperre für das Gebiet der in Aufstellung befindenden Bebauungspläne mit den Nummern I/S 62, 63, 64, 65, 66 und 70

    interfraktioneller Antrag vom 29.01.2025

    Für mehrere in Aufstellung befindliche Bebauungspläne in Senne wurde einstimmig die Einleitung von Veränderungssperren beschlossen.…

18. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 7 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Straße Am Metallwerk, östlich der Hebbelstraße, südlich der Karl-Oldewurtel-Straße und westlich der Bahntrasse (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. I/ S 69 „Wohn- und Gewerbestandort Am Metallwerk“) - Stadtbezirk Senne - Veränderungssperre

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Bezirksvertretung Senne (09.02.2023)

19. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Bürgereingabe nach § 24 GO zum Erlass einer Veränderungssperre und der Einrichtung einer Arbeitsgruppe für den zu überplanenden Bereich des Bahnhofumfeldes

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.02.2023)

20. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.

    Stellungnahme der Verwaltung sowie Bericht zum Beschluss zur Drucksache 5639/2020-2025 (TOP 8 der Sitzung 16.02.2023)

    zu: Bürgereingabe nach § 24 GO zum Erlass einer Veränderungssperre und der Einrichtung einer Arbeitsgruppe für den zu überplanenden Bereich des Bahnhofumfeldes