Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen

   …erhalten künftig eine angemessene Vergütung. Der Rat stimmte der Neuregelung mehrheitlich zu, ab 2023 wird dafür ein fester Betrag im…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

2. 02.07.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Beauftragung der Verwaltung zur Entwicklung eines neuen Modells für die Vergütung von Kindertagespflegepersonen in Bielefeld

   Antrag der FDP

   Die FDP hatte beantragt, ein neues Vergütungsmodell mit pauschalen Monatszahlungen und Absicherung bei Fehlzeiten für…

3. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4 "Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen"

   Ein Änderungsantrag zur Deckelung der Vergütungen für städtische Vertreter in Gesellschafterversammlungen wurde mehrheitlich abgelehnt.…

   zu: Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen

4. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erlass einer Honorarordnung für die Musik- und Kunstschule

   Dies soll die Arbeitsbedingungen und Vergütung für freie Mitarbeitende der Schule verbessern.

5. 21.03.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

   Die laufende Geldleistung für Bielefelder Kindertagespflegepersonen wird zum 1. August 2023 auf insgesamt 6,40 Euro pro Stunde und Kind…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (08.03.2023)

6. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 Abs. 1 SGB VIII

   …Tagesväter bedeutet dies eine höhere Vergütung ihrer Betreuungsarbeit.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022) · Jugendhilfeausschuss (10.05.2022)

7. 18.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 Abs. 1 SGB VIII

   …Anerkennungsbeträge sowie die Vergütung für die Betreuung von Kindern mit Behinderungen.

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (05.05.2021)

8. 14.10.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Freiflächen-Photovoltaikanlagen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand der 63 im Standortkonzept ermittelten Potenzialflächen für…

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

   Der Rat hat die Erhöhung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Ab August…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

10. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

    Die laufende Geldleistung für Kindertagespflegepersonen in Bielefeld wird zum 1. August 2025 auf 7,53 Euro pro Stunde und Kind erhöht. Der…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.04.2025) · Jugendhilfeausschuss (12.03.2025)

11. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Honorarordnung für die Volkshochschule zum 01.02.2024

    …erhalten freie Lehrkräfte eine bessere Vergütung.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.01.2024)

12. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Zuschuss zu den Platzwart- und Reinigungsaufgaben

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 24.08.2022

    …Vereinen Verträge bestehen und ob die Vergütung bei Sanierungen oder Ausbauten angepasst wird.

13. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Fahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021

    …insbesondere zu Tarifen und Vergütungen. Zudem möchte sie wissen, ob neben der Zentrale BIETA auch andere Taxiunternehmen und -zentralen…