Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe

   …ein erarbeitetes Maßnahmenpaket in die Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe vor dem…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (06.02.2020) · Stadtentwicklungsausschuss (06.02.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (06.02.2020)

2. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne

   Antrag von SPD, B90/Grüne, BN/Piraten und LIB zu TOP 8 - Luftreinhalteplan Bielefeld vom 06.02.2020

   Der Rat hat Änderungen und Ergänzungen zum städtischen Beitrag für den Luftreinhalteplan beschlossen. Unter anderem soll während des…

   zu: Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe

3. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 8 Luftreinhalteplan Bielefeld

   Der Rat hat die Aufnahme konkreter ÖPNV-Ausbauprojekte in das Maßnahmenpaket zum Luftreinhalteplan beschlossen. Dazu zählen anstehende…

   zu: Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe

4. 06.02.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag zum Luftreinhalteplan

   Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2020

   zu: Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe