Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Linke

   Ergänzende Antwort zur Anfrage LKW-Verkehr im Johannistal (Drucksache 9407/2020-2025)

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Umfang des Lkw-Verkehrs im Johannistal. Hintergrund sind Beschwerden aus der Anwohnerschaft und die…

   zu: Lkw-Verkehr im Johannistal (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)

2. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Poller mit Reflektoren auf den Verkehrsinseln auf dem Quellenhofweg

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 5.4, Sitzung vom 09.01.2025

   …Poller mit Reflektoren auf den Verkehrsinseln im Quellenhofweg. Zudem fragt sie, ob die kleinen Holzpoller durch größere rot-weiße…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (09.01.2025)

3. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Stellen Verkehrsplanung

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den personellen Ressourcen im Amt für Verkehr für den Ausbau und die Sanierung von Rad-, Fußgänger- und…

4. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Lkw-Verkehr im Johannistal

   Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Umfang des Lkw-Verkehrs im Johannistal. Hintergrund sind Beschwerden aus der Anwohnerschaft und die…

5. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr

   Der Haushalts- und Stellenplan des Amtes für Verkehr für das Jahr 2023 wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen und dem Rat empfohlen.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)

6. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für Verkehr abweichend vom ursprünglichen Entwurf mit…

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr

7. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für ein Verkehrsleitsystem

   Die Stadtverwaltung soll die Ergebnisse einer Konzeptstudie für ein Verkehrsleitsystem in Bielefeld in ein Umsetzungskonzept überführen. Der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

8. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag Koalition zu TOP 5.6 –Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes für ein Verkehrsleitsystem stellen wir folgenden Änderungsantrag:

   Der Ausschuss hat die Konzeptstudie für ein Verkehrsleitsystem zur Kenntnis genommen und den entsprechenden Änderungsantrag mehrheitlich…

   zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für ein Verkehrsleitsystem

9. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2 Anfragen

   • CDU

   Pilotprojekt Verkehrsführung Marktplatz/Amtsstraße

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.09.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des Pilotprojekts zur Verkehrsführung an Marktplatz und Amtsstraße auf die Pünktlichkeit der…

10. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Verkehrssicherheit Memeler Straße

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026

    …und Memeler Straße mit Blick auf die Verkehrssicherheit zu prüfen. Vor allem soll geklärt werden, ob parkende Fahrzeuge die…

11. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • SPD

    Rücksichtnahme und Verkehrssicherheit an der Zedernstraße/Ecke Föhrenstraße stärken

    Antrag der SPD-Fraktion

    …Verwaltung Vorschläge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Parkplatzausfahrt an der Zedernstraße und Föhrenstraße vorlegen soll.…

12. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW zur Überprüfung und Verbesserung der Verkehrsberuhigung am Sunderweg in Bielefeld-Brackwede

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat eine Bürgeranregung zur Überprüfung und Verbesserung der Verkehrsberuhigung am Sunderweg einstimmig…

13. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

    Verlängerung des Pilotprojekts zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße

    Die vorübergehend geänderte Verkehrsführung und Umgestaltung am Jöllenbecker Marktplatz und an der Amtsstraße wird nicht verlängert. Die…

14. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Anregung zur Verkehrsberuhigung der Straße Lämmkenstatt zwischen Glückstädter Straße und Stedefreunder Straße

    Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Anregung zur Verkehrsberuhigung der Straße Lämmkenstatt einstimmig beschlossen. Die Maßnahme…

15. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe 'Verkehr'

    Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig die Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Verkehr“ beschlossen. Damit wird sich künftig eine eigene…

16. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Planen, Bauen und Verkehr zusammen denken

    Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2026

    Ein Antrag der FDP-Fraktion, das Amt für Verkehr wieder dem Baudezernat zuzuordnen, fand keine Mehrheit. Der Rat lehnte die geforderte…

17. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Sanierung vor Rückbau - Fokussierung der Verkehrsplanung

    Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2026, vom Rat verwiesen am 23.04.2026

    Ein verkehrspolitischer Antrag, der die Sanierung von Straßen vor deren Rückbau stellen und die Verkehrsplanung entsprechend ausrichten…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

18. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Verkehrskonzept für die KITA Schröttinghausen

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.03.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt, wann das Verkehrskonzept für die Kita Schröttinghausen in der Bezirksvertretung Dornberg vorgestellt wird. Zur…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026)

19. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche

    gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026

    …um Konflikte zu vermeiden und die Verkehrssicherheit zu verbessern.

20. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Anhaltende Lärm- und Verkehrsbelastung - Stralsunder Str. 24

    Die Bezirksvertretung Stieghorst hat eine Bürgereingabe zur anhaltenden Lärm- und Verkehrsbelastung an der Stralsunder Straße 24…