Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP
   • Einzel

   Regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes in der Straße Rüggesiek

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter von FDP und Die Linke vom 04.02.2025

   Das Ordnungsamt soll künftig regelmäßige Verkehrskontrollen in der Straße Rüggesiek an der Grundschule Am Homersen durchführen, was das…

2. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Abstellen von PKW auf dem Rathausplatz

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.02.2023

   Die CDU-Fraktion fragt nach den rechtlichen Regelungen für das Parken und Halten von Kraftfahrzeugen auf dem Rathausplatz vor dem Café…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.02.2023)