Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Baustellenplanung

   gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 08.05.2026

   Die Bielefelder Stadtverwaltung soll Baustellen im Stadtgebiet zentral besser koordinieren und Arbeiten verschiedener Träger bündeln, um…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

2. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9669/2020-2025

   …anderem verbesserte Baustellen- und Verkehrslenkung, Unterstützung für eine S-Bahn OWL sowie Konzepte für Sauberkeit, öffentliche Räume…

   zu: Sauber, sicher und erreichbar - Initiativplan Innenstadt (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 25.02.2025)

3. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Ampelschaltung während der Bauphase in der Dorfstraße anpassen

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.03.2024

   Die SPD-Fraktion fragt, ob die Ampelphasen an Kreuzungen der Jöllenbecker Straße während der Bauarbeiten an der Dorfstraße an die…

4. 27.10.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Parkleitsystem"

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand des im Herbst 2021 beschlossenen digitalen Parkleitsystems. Zudem…

5. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Lenkungskonzept für die Lkw-Verkehre zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide

   Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach einem Lenkungskonzept für den Lkw-Verkehr zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide. Zudem…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022)