Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • CDU

   Verkehrsmaßnahmen städt. KiTa Nelkenweg

   Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2026

2. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.18 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU zu Verkehrsmaßnahmen

   Der Vorstoß, verschiedene städtische Verkehrsprojekte zur Haushaltskonsolidierung abzusagen, wurde vom Finanz- und Personalausschuss…

3. 19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Verpflichtungen gegenüber der Umwelthilfe

   Anfrage der FDP vom 12.11.2024

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Verpflichtungen die Stadt Bielefeld durch Verträge oder Vergleiche gegenüber der Deutschen Umwelthilfe…