Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Stellen Verkehrsplanung

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den personellen Ressourcen im Amt für Verkehr für den Ausbau und die Sanierung von Rad-, Fußgänger- und…

2. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Sanierung vor Rückbau - Fokussierung der Verkehrsplanung

   Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2026, vom Rat verwiesen am 23.04.2026

   Ein verkehrspolitischer Antrag, der die Sanierung von Straßen vor deren Rückbau stellen und die Verkehrsplanung entsprechend ausrichten…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • CDU
   • FDP

   Grundsätze der Verkehrsplanung - Mehr Pragmatismus und Augenmaß bei den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)

   Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 01.07.2025

   Ein gemeinsamer Antrag von CDU und FDP zu Grundsätzen der Verkehrsplanung wurde mit Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren unter anderem…

4. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage Die Linke "Sicherheitsaudits in der Verkehrsplanung"

   Die Fraktion Die Linke fragt, inwieweit Sicherheitsaudits in der Bielefelder Verkehrsplanung durchgeführt und berücksichtigt werden. Zudem…

5. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Antrag FDP-Fraktion, „Transparente Verkehrsplanung für Bielefeld“

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einem Antrag für mehr Transparenz in der Verkehrsplanung abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…

6. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Weitere Verkehrsplanung für Sennestadt - Stadtbahnplanung und Parkgebühren

   Die CDU-Fraktion Sennestadt erkundigt sich, ob im Bereich Sennestadt oder im Zuge der Planungen für die Stadtbahnlinie 1 Parkgebühren…

7. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Workshops

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026

   …im Jahr 2025, wie etwa Workshops zur Verkehrsplanung.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

8. 20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • CDU

   8616/2020-2025 Donauallee Straßenumplanung

   …Grundschule an der Wintersheide in die Verkehrsplanung.

9. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • FDP

   Verkehrsinfarkt vermeiden - Baustellenmanagement optimieren

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 27.05.2025

   …eine strategische Verkehrsplanung und eine zentrale digitale Datenbank für alle Infrastrukturprojekte. Für die Bürgerinnen und Bürger soll…

10. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Verkehrspolitik in Bielefeld zukunftsorientiert machen

    Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2024

    Ein Antrag zur Neuausrichtung der Bielefelder Verkehrspolitik wurde im Stadtrat mit Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war, die…

11. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9243/2020-2025

    Der Rat hat die Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsplanung mit neuen Kennzahlen und Kontrollkonzepten mit Mehrheit beschlossen.…

    zu: Verkehrspolitik in Bielefeld zukunftsorientiert machen (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2024)

12. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben

    Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024

    Ein Antrag, der einen verbindlichen Erhalt der Zweispurigkeit auf allen Hauptverkehrsachsen für den Autoverkehr forderte, wurde vom Rat…

13. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9009/2020-2025

    Der Rat lehnte einen Änderungsantrag zur Verkehrsplanung auf Hauptverkehrsstraßen mit großer Mehrheit ab. Dieser sah vor, Fahrspuren und…

    zu: Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)

14. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7 Anfragen

    • CDU

    Aktueller Planungsstand Donauallee

    …Grundschule an der Wintersheide in die Verkehrsplanung.

15. 08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Änderungsantrag zur Drucksachennummer 3365/2020-2025, SPD, DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 08.03.2022, TOP 9.1

    …und gesamtstädtisch abgestimmte Verkehrsplanung sorgen.

    zu: altstadt.raum hier: Weiteres Vorgehen nach Beendigung der Testphase

16. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Unfälle im Bereich Artur-Ladebeck-Straße - Quellenhofweg – Friedrich-List-Straße – Sandhagen

    Anfrage der SPD Fraktion

    …des Gremiums für die anstehende Verkehrsplanung, nachdem die Unfallkommission diesen Bereich nicht mehr gesondert betrachten will.

17. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 kommende Sitzung Anfragen

    • FDP

    Aktuelle Planungen und Vorhaben an der August-Bebel-Straße

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.09.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den aktuellen verwaltungsinternen Planungen für Straßenbau-, Verkehrs- und Infrastrukturvorhaben an der…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026)

18. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Projekte des Radverkehrskonzeptes für den Stadtbezirk Heepen - Sachstand

    Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 07.10.2026

    In einer Anfrage an die Bezirksvertretung Heepen wird nach dem aktuellen Sachstand der Projekte aus dem Radverkehrskonzept für den…

19. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebiets I/Q 8 „Saures Feld“

    Für das Neubaugebiet „Saures Feld“ hat die Bezirksvertretung Brackwede den Ausbaustandard der Verkehrsflächen abweichend vom…

20. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Linke

    Aufstellfläche für Radfahrer an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

    Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, dass die Verwaltung die Einrichtung einer Aufstellfläche für Radfahrende an der Kreuzung…